Scholz erwartet von Klausur Zeichen der Zuversicht an die Menschen

Die Regierung sei zusammengekommen, um «ein paar grundsätzliche Fragen miteinander zu besprechen, die für die Zukunft unseres Landes ganz, ganz bedeutend sind und von denen wir glauben, dass es sich lohnt, sie einmal mit ein bisschen mehr Ruhe zu verhandeln», ergänzte Scholz. Vor dem Hintergrund des russischen Einmarsches in der Ukraine vor gut einen Jahr sagte der Kanzler, man sei «gegenwärtig in einer grossen Zeit des Umbruchs». Zunächst wollte die Kabinettsrunde mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über das Thema «Wirtschaftliche Perspektiven Deutschlands und Europas in der Zeitenwende» diskutieren.

Angesicht der laufenden Haushaltsverhandlungen für das kommende Jahr streitet die Ampel-Koalition derzeit über mehrere Themen. Unter anderem geht es um das geplante Aus des Verbrennermotors oder die Finanzierung der Kindergrundsicherung. Diese Themen dürften aber vor allem am Rande der Klausur eine Rolle spielen.