Politik
Menschenrechtsexpertin: Verstösse in Ukraine-Krieg sind erschütternd
Die Menschenrechtskommissarin des Europarats hat das Ausmass und die Schwere der Menschenrechtsverstösse in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine als erschütternd bezeichnet. Dunja Mijatović schrieb nach einem viertägigen Besuch in Kiew am Samstag in einer Mitteilung, Menschen in der Ukraine hätten entsetzliche Gräueltaten erlebt. «Jeder von ihnen verdient Gerechtigkeit und darf nicht vergessen werden.»
Mijatović ermahnte in ihrem Schreiben: «Menschenrechte enden im Krieg nicht, sie treten nicht in den Hintergrund.» Auch das Völkerrecht müsse von allen in allen Umständen geachtet werden. Mijatović forderte, die humanitäre Hilfe für Opfer des Kriegs auszubauen und die Unterstützung bei der Nachverfolgung von Verbrechen aufrechtzuerhalten.
Der Europarat mit Sitz im französischen Strassburg ist gemeinsam mit seinem Gerichtshof für die Wahrung der Menschenrechte in den 46 Mitgliedstaaten zuständig. Er ist kein Organ der Europäischen Union. Die Ukraine ist Mitglied im Europarat. Russland wurde wegen des Angriffskriegs auf sein Nachbarland ausgeschlossen.