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Politik

Macron kündigt Reformprozess zu Frankreichs Justizsystem an

Agentur sda
05.06.2021, 16:06 Uhr
heute um 12:16 Uhr

Über mehrere Wochen hinweg sollen Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Gruppen dann unter anderem über die Prioritäten, Mittel und das Bild der Justiz beraten. Auch welchen Stellenwert die Justiz innerhalb der französischen Gesellschaft einnimmt, soll Thema sein. Es gehe dabei um eine systematische Reform des Justizwesen, hiess es aus dem Präsidentenpalast.

Macron folgt mit der Ankündigung einer Bitte der Präsidentin und des Generalstaatsanwalts des Kassationsgerichts, Frankreichs oberstem Gericht in Straf- und Zivilsachen. Sie hatten beklagt, dass die Justiz an Sinn verliere und das System von Grund auf neu gedacht werden müsse, wie es aus dem Élysée hiess. Macron hatte die beiden am Freitagabend getroffen.