Kritik an Sendeverbot für Deutsche Welle - «Herber Schlag»

Russland hatte der Deutschen Welle (DW), dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, am Donnerstag ein Sendeverbot erteilt. Zudem verfügte das russische Aussenministerium die Schliessung des Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten. Damit reagierte Moskau auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen Programms seines Staatssenders RT DE wegen einer fehlenden deutschen Lizenz. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow kritisierte die Entscheidung zu RT DE als «Anschlag auf die Freiheit des Wortes».

Die Deutsche Welle, die in Russland seit 2005 Sendelizenzen hat, kündigte rechtliche Schritte an. DW-Intendant Peter Limbourg erklärte: «Wir werden hier in einer Weise zum Spielball gemacht, wie es Medien nur in Autokratien erfahren müssen.» Der Sender sprach von einer «absurden Reaktion». «Bis uns die Massnahmen offiziell zugestellt werden, berichten wir weiter aus unserem Büro in Moskau.»

Der Moskauer DW-Büroleiter Juri Rescheto sagte in einem Interview seines Senders: «Wir haben von dem russischen Aussenministerium klipp und klar gesagt bekommen, dass wir ab morgen (Freitag) 9.00 Uhr Moskauer Zeit nicht mehr arbeiten dürfen als Journalisten.» Die Akkreditierungskarten müssten dann im Aussenministerium abgegeben werden.

Die angekündigten Massnahmen entbehrten jeglicher Grundlage, so die Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Sollten sie tatsächlich umgesetzt werden, würde dies die freie Berichterstattung unabhängiger Journalistinnen und Journalisten in Russland in erheblichem Masse einschränken. Das russische Aussenministerium sprach am Donnerstag lediglich von einer «ersten Etappe».