Überbauung an Rütistrasse gestoppt

Im Stadtforum verkündete Thomas Furrer, Bauchef in Rapperswil-Jona, das definitive Ende der Überbauungspläne Chrüzacher II und Rütistrasse Süd. Dies, nachdem das St. Galler Baudepartement die Rekurse der Stockwerkeigentümergemeinschaft Unterer Kreuzacker und von Anwohnern an der Meienberg­strasse gutgeheissen hatte. Der Rekursentscheid betrifft überdies auch den Teilzonenplan Chrüzacher und den Teilstrassenplan Chrüzacher/Hinterer Meienberg.
Das Baudepartement begründet seinen Entscheid mit einem Verstoss gegen die Planbeständigkeit des Zonenplans: Es gebe kein ausreichendes öffentliches ­Interesse an einer Sonderbebauung an diesem Ort. Es sei fraglich, ob städtebauliche Vorteile vorliegen würden. Zudem macht die Rechtsabteilung ein Übertragungsverbot bei der Ausnützung geltend. Und überdies erfülle der Teilstrassenplan die Anforderungen an ein Strassen­projekt nicht: Es fehle an Grundlagen bei der Strasseninfrastruktur ab der Rütistrasse.  

Dem Kanton die Meinung sagen

«Wir sind sehr irritiert über diesen Entscheid», sagt Furrer: «Wo, wenn nicht hier an diesem Ort, soll denn etwas Grosses gebaut werden können?» Hier greife der Kanton ungebührlich in den Ermessensspielraum der Stadt ein. Der Stadtrat werde das Gespräch mit Regierungsrat Marc Mächler suchen, um in Erfahrung zu bringen, wieso dieser Paradigmenwechsel in der Einschätzung von Projekten stattgefunden habe, die das verdichtete Bauen nach innen zum Ziel hätten.

Schliesslich passten die vorgängigen Signale des Kantons nicht zum jetzt gefällten Entscheid des Baudepartements. Zumal dieser formaljuristisch begründet worden sei, bemerkt Furrer: «Den Entscheid werden wir nicht anfechten, weil das St. Galler Verwaltungsgericht in der Regel Beschlüsse des Baudepartements stützt.»