Grenze zu Nachbarländern bald offen - Italien muss warten

Die Gespräche der vergangenen Tage hätten gezeigt, das der Wille zu einer raschen Rückkehr zur Normalität vorhanden sei, sagte die Bundesrätin Karin Keller-Sutter vor den Bundeshausmedien. Voraussetzung sei, dass sich die epidemiologische Situation weiterhin positiv entwickle. Definitiv entscheiden will der Bundesrat am 27. Mai. Dann legt er auch die Schritte der dritten Etappe des Ausstiegs aus dem Lockdown per 8. Juni fest.

Am 15. Juni ist mit den drei Nachbarländern eine vollständige Grenzöffnung und ein Rückkehr zum Schengener Grenzregime geplant. Schon vorher soll es laut Keller-Sutter Lockerungen für gewisse Personengruppen geben, zum Beispiel für unverheiratete Paare oder für Personen mit Wohneigentum in der Schweiz. Die Gespräche sind im Gang, gewisse Lockerungen sind nach Angaben der Justizministerin schon in den nächsten Tagen möglich. Einkaufstourismus bleibt aber verboten.

Ein Datum für eine Grenzöffnung mit Italien gibt es noch nicht. Dort präsentiere sich die Situation noch anders als in den anderen Nachbarländern, sagte Keller-Sutter. So sei die Reisefreiheit innerhalb des Landes noch stark eingeschränkt. Eine Lockerung gegenüber Italien, weiteren Schengen- und auch Drittstaaten werde in einem nächsten Lockerungsschritt geprüft.