«Die Krisenkommunikation ist ein wichtiger Punkt und sollte optimiert werden»
Eine bessere Zusammenarbeit, Präzisierungen im Epidemiengesetz und eine optimierte Krisenkommunikation auf Kantons- und Bundesebene. Diese Verbesserungsvorschläge schliesst Christian Rathgeb in sein Fazit zu der Zusammenarbeit zwischen Bund und Kanton während der Coronapandemie mit ein. «Eine Situation, die wir sicher verbessern müssen, ist der Übergang von der einen in die andere Lage, insbesondere auch von der ausserordentlichen in die besondere Lage. Dort haben sich Kanton und Bund zu wenig abgesprochen, wer welche Aufgaben nach der besonderen Lage zu tragen hat», erklärt der Präsident der KdK in einem Interview. Dafür bräuchten die Kantone Präzisierungen im Epidemiengesetz. «Der Bund beabsichtigt das Gesetz rasch einer Revision zu unterziehen, was wir sehr begrüssen. Auch Themen wie die Finanzierungsgrundsätze sollen darin klarer gefasst werden. Wir müssen die Erfahrungen aus der Pandemie im Epidemiengesetz umsetzen, damit wir das nächste Mal durch diese rechtlichen Grundlagen mehr Klarheit haben», meint Rathgeb.
Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen habe sich aber bereits über die Zeit der Pandemie verbessert. Das System sei gestärkt aus der Krise hervorgegangen. Das Räderwerk sei präziser und schneller geworden. Im Gesamten blickt der Präsident auf eine konstruktive und zielführende Zusammenarbeit zurück.
Es braucht einen Krisenstab
Laut Rathgeb sei es wichtig, die Krisenkommunikation zu optimieren: «Kommunikation in einer Krise sollen aus einer Hand von Bund, Kanton und Gemeinde kommen. Man sollte abgestimmt sein. Wir wünschen, dass die Kantone und der Bund ihre Konzepte der Krisenkommunikation überprüfen.»
Zudem brauche es einen permanenten, departementsübergreifenden Krisenstab, in dem auch die Kantone und Gemeinden miteinbezogen sind, der im Notfall weiss, was er zu tun hat. Der Krisenstab solle sich nicht nur auf die Bewältigung einer Gesundheitskrise beziehen, sondern auch bei anderen Notfällen wie Strom- oder Flüchtlingskrisen einsatzbereit sein. (red)