Bis zu 5000 Armeeangehörige pro Jahr sollen auch 2013, 2014 und 2015 am Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) in Davos Einsätze leisten. Der Bundesrat hat dem Assistenzdienst am Mittwoch zugestimmt und die Botschaft dazu dem Parlament zugestellt.
Davos. – Die Armeeangehörigen sollen den Kanton Graubünden wie bisher vor allem beim Objekt- und Personenschutz, bei der Wahrung der Lufthoheit und der Sicherheit im Luftraum sowie beim Sanitätsdienst unterstützen. Zu den neuerlichen Armeeeinsätzen am WEF hat das Parlament das letzte Wort.
Die Verantwortung für den Einsatz der Armee haben die zivilen Behörden, wie das Verteidigungsdepartement VBS mitteilte. Im Rahmen des Assistenzdienstes der Armee fielen für das Departement gegenüber einen ordentlichen Ausbildungs- und Flugdienst keine wesentlichen Mehrkosten an, heisst es in der Botschaft.
Seit zwölf Jahren ausserordentliches Ereignis
Wie bis anhin beteiligt sich der Bund mit dem Kanton Graubünden, der Landschaft Davos und dem WEF ab den Kosten für Sicherheitsmassnahmen für die nächsten drei WEF-Jahrestreffen. Dabei beläuft sich der Anteil des Bundes bei einem normalen Einsatz auf rund 3 Millionen Franken pro Jahr.
Das World Economic Forum wurde vom Bundesrat im Jahr 2000 aufgrund seiner Bedeutung für die internationalen Interessen der Schweiz als ausserordentliches Ereignis qualifiziert. (sda)
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