Proporz: Hoffnung für Bündner Polparteien
Es besteht eine gute Chance, das Bündner Majorzwahlrecht vor Gericht zu Fall zu bringen. Dies glaubt der St. Galler Professor Silvano Moeckli.
Es besteht eine gute Chance, das Bündner Majorzwahlrecht vor Gericht zu Fall zu bringen. Dies glaubt der St. Galler Professor Silvano Moeckli.
Von Hansruedi Berger
Chur/St. Gallen. – Neue Hoffnung für die beiden Polparteien SP und SVP in ihrem Kampf gegen das Majorzwahlsystem für den Bünd- ner Grossen Rat: Der renommierte Professor für Politikwissenschaft an der Hochschule St. Gallen, Silvano Moeckli, glaubt, dass eine Anfechtung des Wahlsystems vor Bundesgericht eine gute Chance hätte.«Für die Gegner des Majorzsystems ist es sicherlich einen Versuch wert», schätzt Moeckli gegenüber der «Südostschweiz» die Situation ein. Das Bundesgericht habe im Fall Nidwalden, bei dem es zwar um das Proporzwahlrecht ging, klar zum Ausdruck gebracht, dass die Erfolgswertgleichheit einer Stimme bei verschieden grossen Wahlkreisen nicht gegeben sei und deshalb der Bundesverfassung widerspreche, begründet Moeckli seine Ansicht. Die Erfolgswertgleichheit sei jedoch auch beim jetzigen Majorzwahlrecht im Kanton Graubünden nicht gegeben, so der Professor.