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Calmy-Rey ermuntert zum Widerstand

Die frühere Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hält es für falsch, immer bloss auf die SVP zu reagieren. Mit dem Ja zur Einwanderungsinitiative riskiere die Schweiz den «Crash» mit Europa.

Südostschweiz
12.02.14 - 01:00 Uhr

Genf. – «Man hat mir vorgeworfen, dass ich ein Tabu gebrochen habe, als ich kurz vor der Abstimmung über die SVP-Masseneinwanderungsinitiative den Beitritt der Schweiz zur EU als Lösung aufgeworfen habe, aber man muss es wagen, Flagge zu zeigen», sagte Calmy-Rey vor dem Schweizer Presseclub in Genf. Diesem stellte die frühere Aussenministerin und Bundespräsidentin gestern ihr Buch «Die Schweiz, die ich uns wünsche» vor.

Die Angst vor Christoph Blochers Partei mache, dass diese die gesamte politische Agenda dominiere. Calmy-Rey hält es für falsch, immer nur auf die SVP zu reagieren und deren Politik als Katastrophe hinzustellen, ohne Alternativen zu verteidigen und andere Gesellschaftsprojekte zu präsentieren.

Absturz des bilateralen Wegs riskiert

In den Augen von Calmy-Rey riskiert der bilaterale Weg, für den sie während neun Jahren gekämpft habe, nach der Abstimmung vom Wochenende den «Crash». «Ich wünsche meinen Nachfolgern im Bundesrat viel Glück», sagte sie. Die Isolation sei ein Rezept, das die Schweiz bloss daran hindere, ihre Interessen zu verteidigen. Der Ausgang der Abstimmung kann ihrer Meinung nach nicht mit dem Abstimmungsresultat zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) vor 22 Jahren verglichen werden, sondern eher noch mit demjenigen zum Minarett-Verbot. Die ländlichen Gebiete mit den wenigsten Ausländern hätten Ja gestimmt, während die Städte die SVP-Initiative verworfen hätten. (sda)

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