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Bald sieht in St. Gallen jeder,

Wie ein Kantonsrat abstimmt, konnte bisher schwer überprüft werden. St. Gallen bekommt jetzt als erster Kanton eine Homepage, die den Bürgern mehr Transparenz bietet. Die Kantonsräte aus der Region begrüssen diese Entwicklung.

Südostschweiz
Freitag, 25. Januar 2013, 01:00 Uhr

Von Larissa Rhyn

St. Gallen. – Wer wissen will, ob Kantonsrat Josef Kofler der letzten Sparrunde zugestimmt hat, steht vor einer Herausforderung. Die Abstimmungsergebnisse im Rat werden zwar veröffentlicht, sind aber schwer zugänglich und sehr unübersichtlich.

Das war auch den Gründern der Homepage Politnetz klar. Deswegen haben sie eine Online-Plattform gestaltet, die mehr Transparenz bei Abstimmungen bringen soll. Was auf nationaler Ebene seit 2009 bestens funktioniert, soll nun auch für die kantonalen Parlamente eingeführt werden. Die ersten, die davon profitieren werden, sind die St. Galler Stimmbürger. Thomas Bigliel, der Chef von Politnetz, erklärt: «Wir machen aus einem unspektakulären und unübersichtlichen PDF etwas Handliches für den Bürger.» Handlich, das heisst: Ansprechende Grafiken, die einem mit nur einem Mausklick die gewünschte Information liefern.

Wer stimmt Ja zum Entlastungspaket

Die Software für den St. Galler Kantonsrat ist fast fertig, wie das SRF Regionaljournal Ostschweiz berichtete. Thomas Bigliel konkretisiert: «Wir können noch nichts versprechen, aber wir versuchen, bei der Sondersession des Kantonsrats vom 24./25. Juni dabei zu sein.» Wenn das gelingt, werden die St. Galler Bürger mühelos erfahren können, wie sich jeder einzelne Parlamentarier zum geplanten Entlastungspaket äussert.

Gerade für umstrittene Abstimmungen wie diese bietet politnetz.ch eine gute Informationsbasis. «Man kann die Parlamentarier untereinander vergleichen und sehen, wer aus dem Parteirahmen fällt», so Bigliel. Diverse Filterfunktionen machen die Suche einfach. Wer vor allem an den Parlamentariern aus dem Linthgebiet interessiert ist, braucht nur die Region anzuklicken und erhält eine Übersicht über deren Abstimmungsverhalten bei den wichtigsten Vorlagen.

Die Vorauswahl einzelner Abstimmungen gehört dazu: «Alle Vorlagen zu veröffentlichen, wäre unübersichtlich, wir wollen nur die wichtigsten präsentieren.» Neben der Aufbereitung der Abstimmungsprotokolle gehört auch die Information über die Vorlage zur Arbeit des Teams von Politnetz. «Man soll ja auch wissen, worum es überhaupt geht, anstatt nur die Abstimmungsergebnisse zu betrachten», findet Bigliel.

Kantonsräte reagieren positiv

Die Plattform bietet noch mehr: Ein Livestream aus dem Kantonsrat während den Abstimmungen und eine Twitterplattform für die kantonalen Politiker. Zudem sollen Bürger ihre Parlamentarier direkt anfragen können, weshalb sie wie abgestimmt haben – oder weshalb sie so oft fehlen. Denn auch ein Abwesenheitsranking bietet die Website. Als ein Team von politnetz.ch die Ideen im St. Galler Parlament vorgestellt hat, kamen viele positive Reaktionen.

Auch die Kantonsräte aus dem Linthgebiet sind offen gegenüber mehr Transparenz. Marie Theres Huser, FDP-Kantonsrätin aus Wagen, meint: «Ich war schon immer dafür, die Abstimmungsergebnisse zu veröffentlichen.» Wenn sie für die Wähler jetzt noch übersichtlicher dargestellt würden, sei das umso besser.

Trotzdem glaubt sie nicht, dass sie die Plattform regelmässig nutzen wird. «Für mich reichen die bisherigen Instrumente aus.» So sieht es auch der Uzner SP-Kantonsrat Josef Kofler: «Die zusätzliche Transparenz beführworte ich natürlich, aber ich bin kein Fan von Twitter.» Direkt aus den Abstimmungen werden wir also nichts von Kofler hören. Dafür vielleicht von Nils Rickert. Der Joner GLP-Kantonsrat kann sich vorstellen, auch die interaktiven Funktionen der Plattform zu nützen: «Ich finde es erstrebenswert, dass man als Politiker mit vielen Leuten zum Austausch kommt.»

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