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2011 gehts gegen Widmer-Schlumpf

Südostschweiz
23.09.10 - 02:00 Uhr
Zeitung

Von Luzi Bürkli

Bern/Chur. – Grosse Zufriedenheit bei der SP und FDP, vorläufige Genugtuung bei der SVP und den Grünen. So kann man die Reaktionen der Bündner Parteien auf die gestrige Bundesratsersatzwahl in Bern zusammenfassen. Gar doppelten Grund zur Freude hat der Bündner SP-Präsident Jon Pult: «Heute ist ein guter Tag für die Schweizer Sozialdemokraten», sagte er nach der Wahl von Simonetta Sommaruga in die Landesregierung. Zum einen werde Sommaruga auch für die Randregionen eine gute Bundesrätin sein, zum anderen sei es der SP zu verdanken, dass 40 Jahre nach der Einführung des Frauenstimmrechts das erste Mal die Frauen die Mehrheit in der Landesregierung stellten. «Das ist ein gutes Zeichen für unser Land», sagte Pult. SP-Standespräsidentin Christina Bucher-Brini sieht darin auch eine Motivation für Frauen, sich in der Politik zur Verfügung zu stellen, wie sie erklärte.Auch FDP-Präsident Michael Pfäffli ist zufrieden mit dem Wahltag, zumal mit Johann Schneider-Ammann «ein sehr guter Vertreter der FDP» Platz in der Regierung nehme. Das FDP-Tandem Didier Burkhalter und Schneider-Ammann werde für Qualität sorgen, so Pfäffli. Die erstmalige Mehrheit der Frauen in der Exekutive ist für ihn «als liberal denkenden Menschen» in der heutigen Zeit zudem eine «Selbstverständlichkeit».

Lemm: «Für 2011 ists ein Erfolg»

Nicht überrascht vom Wahlausgang ist SVP-Präsident Jon Peider Lemm. «Das Ergebnis sei zu erwarten gewesen», so Lemm. Der SVP-Kandidat Jean-François Rime habe aber sehr gut abgeschnitten, sei er doch bei beiden Ersatzwahlen in den Schlussgang vorgestossen. Im Hinblick auf die Wahlen 2011 sei dies ein Erfolg für die SVP. «Denn damit ist klar zum Ausdruck gekommen, dass der SVP zwei Sitze im Bundesrat zustehen.» Diese Rechnung sei nach der Nicht-wahl von Rime weiter offen.Für Lemm ist bereits heute klar, gegen wen sich die SVP-Kandidatur bei den Gesamterneuerungswahlen für den Bundesrat richten wird. «Es wird gegen Eveline Widmer-Schlumpf gehen», erklärte Lemm. Denn es sei nicht anzunehmen, dass die anderen Parteien freiwillig auf einen Bundesratssitz verzichten werden. «Zugleich würde es einem Wunder gleichkommen, wenn die BDP nach den Parlamentswahlen aufgrund ihres Wähleranteils Anspruch auf einen Sitz in der Regierung hätte.» Auch Pult sieht Widmer-Schlumpf in einer «schwierigen Situation» – unabhängig davon, dass SVP-Mann Rime den Einzug in die Regierung nicht geschafft hat. Denn nach den nächsten Wahlen (mit der BDP) könne man Widmer-Schlumpf nicht mehr als gewählte Vertreterin der SVP bezeichnen.

Parolini hofft auf die Wähler

Jon Domenic Parolini, einziger Kandidat für das Amt des Bündner BDP-Präsidenten, ist sich der schwierigen Lage bewusst. «Es wird sicher nicht einfach für unsere Bundesrätin.» Ihr Schicksal hänge vom Ausgang der National- und Ständeratswahlen ab. «Unsere Devise für die Wahlen 2011 muss sein: BDP wählen, Eveline Widmer-Schlumpf stärken», sagte Parolini in Anspielung auf einen früheren SVP-Slogan. Das Ziel der BDP müsse bei zehn Prozent Wähleranteil sein – auch wenn er noch nicht abschätzen könne, ob dies realistisch sei. In einer Mehrheit der Kantone sei aber eine BDP-Kandidatur möglich.Offen ist ferner, welche Rolle die Grünen im Wahljahr 2011 spielen werden. Für Anita Mazzetta, Vorstandsmitglied der Partei Verda Grünes Graubünden, bleibt der Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat bestehen. «Dass es diesmal klappt, habe ich nicht erwartet», sagte Mazzetta. Die grüne Kandidatin Brigit Wyss habe aber einen Achtungserfolg erzielt.

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