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Trampolin, Pool und Spielgeräte im Garten – wer haftet im Falle eines Falles?

Auch diesen Sommer sind die Trampoline und Planschbecken in den Gärten wieder voll im Trend und erfreuen Gross und Klein. Stellt ein Mieter eines dieser Spielgeräte im Rasen vor dem Haus auf, so stellen sich für den Eigentümer und Vermieter einige rechtliche Fragen, welche vor dem Kauf geklärt werden müssen.

Wohnen
Südostschweiz
Freitag, 26. August 2016, 11:22 Uhr Wohnen
Bild Archiv SO

Flavia Brechbühl / eidg. dipl. Immobilien-Treuhänderin

Einige Mieter sind sich beim Kauf und Aufstellen eines Trampolins, Pools oder Klettergerüsts nicht bewusst, dass sie diese Spielgeräte nicht einfach in Eigenregie im Garten, d. h. im öffentlich zugänglichen Bereich aufstellen dürfen. Verunfallt ein Kind oder ein Erwachsener auf einem solchen Gerät, stellt sich die Frage, wer hierfür die Haftung übernimmt und für die Kostenfolge aufkommt.

Haftung je nach Situation
Ist das Trampolin oder das Planschbecken direkt oder indirekt mit dem Boden oder dem Gebäude verbunden, kommt die Werkeigentümerhaftung gemäss Art. 58 des Obligationenrechts (OR) zur Anwendung – d. h. die Geräte werden als Werk qualifiziert. Sind die Geräte nicht fest mit dem Boden oder dem Gebäude verbunden, ist der jeweilige Eigentümer des Trampolins oder Planschbeckens nach Art. 41 OR haftbar. Es muss ihm jedoch ein Verschulden vorgeworfen werden können.
Somit muss der Eigentümer der Geräte alle notwendigen Vorkehrungen treffen, damit ein Unfall verhindert werden kann. Ferner übernimmt er die Verantwortung, dass das Spielgerät richtig aufgestellt, regelmässig gewartet und unterhalten wird. Ihm obliegt auch die Aufsichtspflicht. Er muss das Trampolin oder Planschbecken sichern, damit es von unbefugten Personen nicht benutzt werden kann. Das Trampolin kann mit einem Schloss gesichert werden. Das Planschbecken soll abends abgedeckt oder besser geleert und weggeräumt werden.
Zusätzlich können Hinweisschilder angebracht werden. Wer jedoch denkt, mit einem Schild «keine Haftung» sei alles geregelt, liegt falsch. Darum müssen Kinder beim Spielen oder Planschen stets beaufsichtigt werden.

Bewilligung schon vor Kauf einholen
Ob der Mieter beim Vermieter eine Bewilligung einholen muss, hängt vom Standort des Spielgeräts ab. Stellt er dieses auf den Balkon, die Terrasse oder in einen Garten, welcher klar umzäunt und somit mitvermietet ist, so benötigt der Mieter hierfür keine Bewilligung. Steht das Trampolin oder der Pool auf einer gemeinsam benutzten Spielwiese, ist jedoch die Zustimmung des Vermieters vorgängig zwingend einzuholen. Dem Vermieter steht es frei, das Aufstellen der Geräte zu bewilligen oder zu verbieten. Dem Mieter sei also geraten, schon vor dem Kauf eines Trampolins oder eines Pools die Zustimmung des Vermieters einzuholen.
Wenn Kinder spielen und toben, geht es meistens laut zu und her. Dieser Lärm gilt jedoch nicht als übermässige Immission und muss von den Mitbewohnern erduldet werden. Dies ist jedoch kein Freibrief, die Haus- und Ruheordnung ist trotzdem einzuhalten. Im Sinne der Toleranz sollten mit den Kindern klare Regeln und Zeiten für die Benutzung vereinbart werden. Damit es keinen Ärger gibt, sollte der Mieter vorrangig auch bei seinen Nachbarn das Okay einholen.

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