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Die Eigentümerversammlung bei Stockwerkeigentum

An einer Stockwerkeigentümerversammlung werden für die weitere Entwicklung einer Liegenschaft wichtige Geschäfte besprochen und Entscheidungen gefällt. Für den erfolgreichen Ablauf der Versammlung sind einige bedeutende Punkte zu beachten.

Wohnen
Südostschweiz
Dienstag, 31. März 2015, 14:21 Uhr Wohnen
Die Eigentümerversammlung bei Stockwerkeigentum
Bild Keystone

Christian Fross / eidg. dipl. Immobilien- Treuhänder und Präsident des Schweizerischen Verbands der Immobilienwirtschaft (Svit) Graubünden

Die Eigentümerversammlung bildet das oberste und einzig zwingende Organ im Stockwerkeigentum und ist somit die wichtigste Entscheidungsträgerin. Sie findet in der Regel einmal im Jahr statt, und zwar innert vier bis sechs Monaten nach Abschluss eines Geschäftsjahres. Ihr kommt eine grosse Bedeutung zu, werden doch nebst der Behandlung der alljährlich üblichen Punkte der Tagesordnung auch gemeinsame Renovationen, Sanierungen oder andere Investitionen beraten und beschlossen. Damit wird die Entwicklung einer Liegenschaft durch die Versammlungsteilnehmer gestaltet und mitgeprägt. Auch bietet eine Versammlung den Eigentümern die Möglichkeit, persönliche Anträge einbringen zu können.

Einberufung
Die Einberufung zu einer Eigentümerversammlung erfolgt in der Regel unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 20 bis 30 Tagen. Es gilt der Grundsatz, dass an einer Eigentümerversammlung Geschäfte nur gültig behandelt werden können, wenn die Einladung allen Eigentümern rechtzeitig unter Einhaltung der Einladungsfrist mitgeteilt worden ist. Überdies müssen die Traktanden und allfällige ergänzende Beilagen so abgefasst sein, dass die Eigentümer die Tragweite der einzelnen Geschäfte erkennen können.

Beschlussfähigkeit und Leitung
Eine Eigentümerversammlung ist beschlussfähig, wenn die Hälfte aller Stockwerkeigentümer anwesend oder vertreten sind (mindestens aber deren zwei), die zugleich die Hälfte der Wertquoten repräsentieren. Bei ungenügender Beteiligung muss eine zweite Versammlung einberufen werden, welche nicht vor Ablauf einer Zehntagefrist nach der ersten Versammlung stattfinden darf. Die zweite Eigentümerversammlung ist beschlussfähig, wenn ein Drittel der Eigentümer (unabhängig der Wertquoten) anwesend oder vertreten ist, mindestens aber deren zwei. Die Versammlung wird durch den Verwalter geleitet, welcher die Versammlungsteilnehmer durch die einzelnen Punkte der Tagesordnung führt. Wenn das Reglement nichts anderes festhält, erfolgen die Beschlussfassungen durch Abstimmungen mittels Handerheben. Wenn im Reglement nichts anderes vereinbart worden ist, gilt das Kopfstimmrecht. Besitzt eine Eigentümerpartei mehrere Wohnungen, so kann nur eine Stimme ausgeübt werden. Und ist das Eigentum an einer Stockwerkeinheit unter mehreren Eigentümern aufgeteilt (zu Mitoder Gesamteigentum), so steht ihnen ebenfalls nur eine Stimme zu.

Anträge von Eigentümern
Nebst den üblichen Traktanden besteht für die Eigentümer auch die Möglichkeit, individuelle Anträge zu stellen. Dabei ist zu beachten, dass sich die Antragsteller frühzeitig mit der Verwaltung in Verbindung setzen, damit ein solcher Antrag rechtzeitig vorbereitet und auf die Traktandenliste gesetzt werden kann. Seitens des Antragstellers sind ein ausführlicher schriftlicher Antrag sowie allfällige notwendige Unterlagen einzureichen.

Protokoll und Anfechtung
Das Protokoll wird in der Regel von der Verwaltung geführt. Das Gesetz schreibt dabei ein Beschlussprotokoll vor, welches durch den Versammlungsleiter und den Protokollführer unterzeichnet wird. Gegen Beschlüsse können sich Eigentümer wehren, indem sie diese innert 30 Tagen seit Kenntnisnahme beim zuständigen Richter anfechten.

Schlussfolgerung und Empfehlung
Ziel einer Eigentümerversammlung soll es sein, in einer guten Versammlungskultur die Entwicklung einer Liegenschaft aktiv und konstruktiv zu gestalten. Nur so können die langfristig gesteckten Ziele erreicht werden.

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