Regionalgerichte rüsten auf

Rechtssuchende in Graubünden sollen schnell zu einem Gerichtsentscheid kommen, wie die kantonale Kommission für Justiz und Sicherheit (KJS) in einer Mitteilung schreibt. Dies bedinge eine angemessene personelle Ausstattung der Gerichte, insbesondere auch mit Richterinnen und Richtern. «In den vergangenen Jahren haben zahlreiche politische Entscheide, aber auch gesellschaftliche Entwicklungen dazu geführt, dass die Arbeitslast an den Gerichten zugenommen hat», schreibt die Kommission.

«In den vergangenen Jahren haben zahlreiche politische Entscheide, aber auch gesellschaftliche Entwicklungen dazu geführt, dass die Arbeitslast an den Gerichten zugenommen hat.»

^{– Kommission für Justiz und Sicherheit}

In der Februarsession 2021 hat der Grosse Rat deshalb mit einer Teilrevision des Gerichtsorganisationsgesetzes die Möglichkeit geschaffen, die kantonalen Gerichte personell zu verstärken, wenn Richterinnen oder Richter für eine längere Dauer an der Amtsausübung verhindert sind oder die Gerichte wegen einer ausserordentlich hohen Geschäftslast nicht mehr in der Lage sind, Rechtsstreitigkeiten innert angemessener Frist zu erledigen. Im letzten Jahr habe die KJS deshalb bereits das Bündner Kantonsgericht und das Regionalgericht Plessur vorübergehend für zwei Jahre mit ausserordentlichen Richterinnen und Richtern verstärkt.

Albula und Maloja benötigen Unterstützung

Ähnlich präsentiert sich die Lage bei den Regionalgerichten Albula und Maloja. Rechtsstreitigkeiten können mittlerweile nicht mehr innert angemessener Frist erledigt werden, so die Kommission.

«Rechtsstreitigkeiten können mittlerweile nicht mehr innert angemessener Frist erledigt werden.»

^{– Kommission für Justiz und Sicherheit}

Deshalb haben die beiden Gerichte beantragt, sie mit ausserordentlichen Richterinnen oder Richtern, je im Umfang von 100 Stellenprozenten, für die Dauer von zwei Jahren personell zu verstärken. Die KJS habe die Gesuche geprüft und gutgeheissen. Wie es heisst, konnten in der Zwischenzeit die beantragten Stellen mittels Zuwahl von zwei ausserordentlichen Richterinnen und einem ausserordentlichen Richter besetzt werden.

Für das Regionalgericht Albula wurden Barbara Steinbacher und Ladina Sturzenegger zu je 50 Stellenprozenten gewählt, für das Regionalgericht Maloja Peter Guyan mit einem 100-Prozent-Pensum. Mit der personellen Verstärkung verbindet die Kommission die Erwartung, dass die beiden Gerichte die Anzahl der pendenten Fälle auf ein übliches Mass verringern können und die Rechtssuchenden schnellere Verfahren erhalten werden. (red)

Die kantonale Kommission für Justiz und Sicherheit des Grossen Rats ist Aufsichtsbehörde über das Kantons- und das Verwaltungsgericht sowie Oberaufsichtsbehörde über die Regionalgerichte. In dieser Funktion hat sie immer wieder geäussert, dass ihr eine qualitativ gute, aber auch eine effiziente Rechtsprechung ein wichtiges Anliegen ist.