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Gericht: Apple soll halbe Milliarde Dollar für 4G-Patente zahlen

Ein Gericht in Texas hat Apple zur Zahlung von gut einer halben Milliarde Dollar verurteilt. Dies soll für die Nutzung von 4G-Patenten im iPhone und anderen Geräten kompensieren.

Agentur
sda
Mittwoch, 12. August 2020, 06:50 Uhr Marschall
Ein Gericht in den USA sah es als erwiesen an, dass der Apple-Konzern gewisse Patentrechte verletzt habe und daher Schadenersatz leisten müsse. (Symbolbild)
Ein Gericht in den USA sah es als erwiesen an, dass der Apple-Konzern gewisse Patentrechte verletzt habe und daher Schadenersatz leisten müsse. (Symbolbild)
KEYSTONE/EPA/SHAWN THEW

Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass der Apple-Konzern fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt habe. Der iPhone-Konzern kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen.

Der auf 506,2 Millionen Dollar festgelegte Betrag kann auch noch höher ausfallen: Die Geschworenen befanden, dass Apple die Patente bewusst verletzt habe. Damit kann der Richter die Summe verdreifachen.

«Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden», kritisierte Apple.

Der 4G-Standard ist die aktuell am meisten verbreitete Technologie für schnelle Datenübertragung im Mobilfunk.

In Texas war der Konzern von Geschworenen bereits auch schon zur Zahlung von 503 Millionen Dollar an die Firma VirnetX für die Nutzung deren Patente verurteilt worden. Ein Berufungsgericht fand aber Fehler bei der Berechnung des Betrags und ordnete einen neuen Prozess an, der im Herbst beginnen soll.

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