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Huawei zieht im Streit mit USA um Produkt-Verbot erneut vor Gericht

Der chinesische Netzwerkausrüster Huawei hat einen weiteren Versuch gestartet, das gegen ihn erteilte Handelsverbot in den USA für verfassungswidrig erklären zu lassen. Der Konzern stellte am Dienstagabend einen entsprechenden Antrag bei einem Bezirksgericht in Texas.

Agentur
sda
Mittwoch, 29. Mai 2019, 10:47 Uhr Hongkong
Der chinesische Netzwerkausrüster und Handy-Konzern Huawei nimmt einen weiteren Anlauf, um das gegen ihn verhängte US-Handelsverbot anzufechten. (Archivbild)
Der chinesische Netzwerkausrüster und Handy-Konzern Huawei nimmt einen weiteren Anlauf, um das gegen ihn verhängte US-Handelsverbot anzufechten. (Archivbild)
KEYSTONE/AP/MARK SCHIEFELBEIN

Der für Rechtsfragen zuständige Huawei-Manager Song Liuping sagte, das Vorgehen der USA setze gefährliche Standards. «Heute ist es die Telekombranche und Huawei, morgen könnte es Ihre Firma, Ihre Industrie, Ihre Kunden treffen.»

Bereits im März hatte Huawei Klage gegen die USA eingereicht. Streitpunkt ist ein von US-Präsident Donald Trump im vergangenen Sommer unterzeichnetes Gesetz, das der Regierung in Washington Geschäfte mit Unternehmen verbietet, die Huawei-Technologie einsetzen.

Spionage-Vorwürfe

Trump wirft dem Konzern vor, dass mit Produkten Spionage betrieben werden kann für den chinesischen Staat. Huawei weist dies zurück. Der Streit hatte sich verschärft, als Trump per Dekret Mitte Mai angewiesen hatte, dass Unternehmen in den USA auf den Einsatz von Huawei-Produkten verzichten müssen.

China prüft seinerseits nun laut Medienberichten den Export Seltener Erden in die USA. Diese Rohstoffe sind für die Herstellung von Mobiltelefonen und anderen Elektrogeräten notwendig. In den Jahren 2014 bis 2017 stammten rund 80 Prozent der Seltenen Erden, die die USA importiert haben, aus China.

Huawei ist der grösste Netzwerkausrüster der Welt. Viele Länder und Firmen greifen auf die Produkte zurück, mit denen Netze gebaut werden können für den neuen Mobilfunkstandard 5G. Trump hatte auch die europäischen Staaten aufgefordert, auf Huawei beim 5G-Ausbau zu verzichten. Diese verweigern ihm aber die Gefolgschaft. In der Schweiz halten etwa auch Swisscom und Sunrise an Huawei als Lieferant fest.

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