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Donati: «Wir reden hier von 9 bis 13 Franken pro Jahr»

Die Meldung sorgte für rote Köpfe: Im Kanton Graubünden bezahlen Autofahrer Strassenverkehrsgebühren, die die anfallenden Kosten «bei weitem decken». Zu diesem Schluss kommt der Preisüberwacher und fordert eine umgehende Gebührensenkung. Nun nimmt Gian-Franco Donati, Vorsteher vom Strassenverkehrsamt Graubünden, Stellung.

Südostschweiz
Mittwoch, 22. August 2018, 15:19 Uhr Zu hohe Strassenverkehrsgebühren?
Gian-Franco Donati, Vorsteher des Bündner Strassenverkehrsamtes, nimmt zu den hohen Strassenverkehrsgebühren Stellung.
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Sie fallen an, wenn der Führerschein verloren geht, die Fahrprüfung absolviert werden möchte oder ein Nummernschild eingelöst wird: Gebühren. Der sogenannte Gebührenfinanzierungsindex gibt an, wie das Verhältnis zwischen Gebühreneinnahmen und den angefallenen Kosten ist. Ein Beispiel: Liegt der Index bei 100 Prozent, dann wurden beispielsweise 100 Franken eingenommen und genau diese 100 Franken wurden zur Deckung der Kosten verwendet. Beim Strassenverkehrsamt im Kanton Graubünden liegt dieser Wert aber nicht bei 100 Prozent, sondern bei 131 Prozent. Die Halter der aktuell 110'000 zugelassenen Autos im Kanton Graubünden bezahlen mit ihren Gebühren also mehr, als Kosten beim Strassenverkehrsamt anfallen. Zu viel? 

Kein Wucher

Der Vorsteher des Bündner Strassenverkehrsamtes, Gian-Franco Donati, relativiert: «Für die Autofahrer ist wichtig zu wissen, über was für Beträge wir hier überhaupt reden. Gegenüber dem billigsten Kanton Zug (Anmerkung der Redaktion) bezahlt man im Kanton Graubünden 9 bis 13 Franken mehr pro Jahr.» Diese Differenz kommt durch den Betrieb zahlreicher Aussenstellen zustande. Zudem werden sämtliche Überschüsse für den Strassenbau und den Strassenunterhalt verwendet, versichert Donati weiter. Dieser Kostenblock fällt gegenüber dem Schweizer Durchschnittskanton etwa dreimal so hoch aus.

Alle Jahre wieder

Der Forderung vom Preisüberwacher, die Gebühren umgehend zu senken, dürfte kaum umgesetzt werden. Das gleiche Anliegen lag bereits vor vier Jahren vor. Damals nahm sich die Bündner Regierung, die die Gebührenhöhe bestimmt, der Thematik an und hielt klipp und klar fest, dass die Gebührenhöhe so bleibt wie sie ist.

Gian-Franco Donati rechnet nicht damit, dass die Regierung den Ball nochmals aufnimmt und ihre eigenen Berechnungen von vor vier Jahren nochmals prüft. Weiter würde eine Senkung der Gebühren zu einer Steuererhöhung führen, wovon alle, und nicht nur die Autofahrer betroffen wären.

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Ja gut, so wenig ist das jetzt auch wieder nicht wenn man das auf 157002 Fahrzeuge (Quellen: BFS, ASTRA 2017) hochrechnet, bei 9 Franken macht das 1'413'018 Franken. Bei 13 Franken sind wir dann schon über 2 Mio. aber wenn alles in den Strassenunterhalt fliesst, okay.