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Vals: Professor rügt Abstimmungsvorlage

Vals: Professor rügt Abstimmungsvorlage

Staatsrechtler Rainer Schweizer von der Uni St. Gallen stellt an der Valser Abstimmungsvorlage zum Therme-Verkauf gravierende Mängel fest.

Südostschweiz
vor 9 Jahren in
Der Staatsrechtsprofessor Rainer Schweizer nimmt Stellung zur Abstimmung über den Verkauf der Therme Vals.

St. Gallen/Vals. – Professor Rainer Schweizer hat für die «Südostschweiz» die vom Churer Rechtsanwalt und Grossrat Vincent Augustin verfasste Beschwerdeschrift an das Verwaltungsgericht Graubünden gegen die Entscheide der Gemeindeversammlung von Vals vom vergangenen 9. März analysiert. Dabei stellt er sich klar hinter die Beschwerdeführer.

Abstimmung im Multipack

Schweizer kritisiert einerseits die Unübersichtlichkeit und Komplexität der Vorlage. «Ich musste die Botschaft mehrmals lesen, bevor ich sie auch nur einigermassen verstand.» Das sei für die Stimmberechtigten unzumutbar.

Andererseits sei die Einheit der Materie überhaupt nicht gewahrt worden. «Die Gemeindeversammlung von Vals stimmte in einem Zug über mehrere Fragen wie den Thermenverkauf, die Schenkung von Grundstücken, die Mehrzweckhalle und andere wichtige Fragen ab, das ist unzulässig», so Schweizer. (dea)

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