Tourismus unter der Lupe

Die Staatswirtschaftliche Kommission überprüft regelmässig die Amtsführung der Regierung, der Staatsverwaltung und der öffentlichen Anstalten. Sie setzt dabei immer wieder andere Schwerpunkte. Zuletzt untersuchte sie die Fortschritte bei der Zusammenlegung der Tourismusorganisationen.

Bisher schliesst der Kanton mit verschiedenen Organisationen Leistungsvereinbarungen ab. Diese erhalten danach Beiträge. 2014 hatte der Kantonsrat verlangt, die Strukturen seien stärker zu bündeln. Thurgau und Appenzell Ausserrhoden wollten sich aber an Zusammenlegungen nicht beteiligen.

Vorwürfe aus der Landwirtschaft

Die Kommission zeigt sich nun mit dem Stand der Arbeiten zufrieden. Künftig werde es im Kanton St. Gallen nur noch eine Leistungsvereinbarung mit einem neu gebildeten Tourismusrat geben, heisst es in der entsprechenden Mitteilung. Ein weiterer Prüfungsschwerpunkt war das Verhältnis zwischen der Landwirtschaft und dem Amt für Umwelt. Es habe Vorwürfe gegeben, dass die Landwirtschaft vom Amt schlechter behandelt werde als das Gewerbe und die Industrie.

Die Zusammenarbeit sei tatsächlich «konfliktbehafteter» als mit dem Gewerbe, stellte die Kommission fest. Sie begrüsse, dass das Amt vermehrt auf Beratung, statt auf blossen Vollzug setzen wolle. Die Kommission habe keine Hinweise darauf entdeckt, dass rechtliche Vorgaben im Amt «ideologisch motiviert ausgelegt» würden.

Wichtige Themen nicht geklärt

Im Asylwesen wurde die Verteilung der Aufgaben zwischen Kanton und Gemeinden untersucht. Nachdem sich zuletzt gezeigt hatte, dass viele Schnittstellen nicht abschliessend geklärt waren, wurden dort Fortschritte erreicht.

Die Kommission erwartet, dass Kanton und Gemeinden ihre Konzepte verbessern. Beispielsweise sei offen, wie die Bundespauschalen ab 2019 zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt werden. Auch die Überarbeitung der Pflegegeldrichtlinien oder das neue Beschulungskonzept von schulpflichtigen Asylsuchenden stünden noch aus.Der St. Galler Kantonsrat wird den Bericht der Staatswirtschaftlichen Kommission in der kommenden Junisession behandeln.