Della Valle fordert mehr Massnahmen zur Bekämpfung der Mafia

Die Kantone könnten heute ihre polizeilichen Daten untereinander nicht austauschen, sagte della Valle in einem Interview mit den Zeitungen der CH Media. Eine Motion von Corinne Eichenberger (FDP/AG) beauftrage den Bundesrat nun, dafür zu sorgen, dass die Polizeidaten national vernetzt werden könnten.

Bund und Kantone seien daran, die nötigen Rechtsgrundlagen zu schaffen. Sie hoffe, dass die Schweiz ab 2025 damit arbeiten könne. Heute sei es so, dass die Schweiz mit den europäischen Behörden fast besser Daten austauschen könne als mit den Kantonen. Das helfe natürlich nicht im Kampf gegen die Mafia.

Drei Themen im Fokus

Bei den Anti-Mafia-Massnahmen fahre die Schweiz auf drei Schienen: die Strafverfolgung, die Kooperation und die Prävention. Bei der Repression arbeite die Schweiz immer intensiver mit Italien zusammen. In der Prävention sei die Schweiz noch nicht gut genug.

Das Bewusstsein, dass die Schweiz mit der Mafia ein Problem habe, sei noch wenig ausgeprägt. Wenn die Schweiz nicht mehr gegen die Mafia unternehme, laufe sie Gefahr, dass die Wirtschaft unterwandert werde. Im Nationalstrassenbau könnten zunehmend Firmen der Mafia die Zuschläge erhalten, sagte della Valle in dem Interview weiter.

Mafia in Italien unter Druck

Im schlimmsten Fallen würden auch die Behörden infiltriert. Eine weitere Gefahr sei die Geldwäscherei. Irgendwann lande die Schweiz wieder auf einer schwarzen Liste. Die grösste Gefahr aber sei, dass die Schweiz zum Dreh- und Angelpunkt (Hub) der Mafia werde. Davor warnten auch die italienischen Behörden.

Die Mafia stehe in Italien stark unter Druck. Wenn die Schweiz nicht handle, verlagere sich die Mafia zunehmend in die Eidgenossenschaft. Die Schweiz sei attraktiv. Es gebe eine gute Infrastruktur. Die Bevölkerung spreche viele Sprachen. Und in der Schweiz gebe es schon seit langer Zeit eine grosse Italiener-Gemeinschaft.