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Bundesstrafrichterin klagt gegen drei Bundesrichter

Bundesstrafrichterin Andrea Blum hat drei Mitglieder der Verwaltungskommission des Bundesgerichts wegen Verleumdung angezeigt. Dabei handelt es sich um Bundesgerichtspräsident Ulrich Meyer, Vizepräsidentin Martha Niquille und Bundesrichter Yves Donzallaz.

Agentur
sda
Samstag, 05. September 2020, 17:52 Uhr Bellinzona/Lausanne
Drei Richter des Bundesgerichts sind von einer Richterin angezeigt worden. (Archivbild)
Drei Richter des Bundesgerichts sind von einer Richterin angezeigt worden. (Archivbild)
KEYSTONE/LAURENT GILLIERON

Die Bundesanwaltschaft (BA) entschied sich, zur Bearbeitung dieser Strafanzeige einen ausserordentlichen Staatsanwalt einzusetzen, wie sie der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Samstag auf Anfrage mitteilte. Damit solle jeglicher Anschein von Befangenheit ausgeschlossen werden. Denn die Staatsanwälte des Bundes begegnen Bundesstrafrichtern im Rahmen von Gerichtsverfahren.

Die erwähnte Strafanzeige sei bei der Bundesanwaltschaft am 20. Juli eingegangen. Diese habe am 5. August Ulrich Weder als ausserordentlichen Staatsanwalt ernannt. Die Bundesanwaltschaft bestätigte damit Informationen von CH Media vom Samstag. Die Bundesrichter geniessen Immunität. Soll gegen sie ermittelt werden, müsste das Parlament diese erst aufheben.

Die drei angezeigten Bundesrichter haben Zerwürfnisse am Bundesstrafgericht in einem Aufsichtsbericht untersucht, der im April veröffentlicht wurde. Darin erhoben sie laut dem Zeitungsbericht unter anderem Vorwürfe gegen Blum.

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