Vor EU-Gipfel: Breite Unterstützung für Kandidatenstatus für Ukraine
Kurz vor dem entscheidenden EU-Gipfel Ende der Woche zeichnet sich im Kreis der EU-Staaten breite Unterstützung für eine EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine und Moldau ab.
Kurz vor dem entscheidenden EU-Gipfel Ende der Woche zeichnet sich im Kreis der EU-Staaten breite Unterstützung für eine EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine und Moldau ab.
Es gebe derzeit kein einziges Land, das Probleme mache, sagte der luxemburgische Aussenminister Jean Asselborn am Dienstag am Rande eines EU-Treffens in Luxemburg. Man werde grosse Einstimmigkeit zeigen.
Der französische Europastaatssekretär Clement Beaune äusserte sich als aktueller Vorsitzender des EU-Europaministerrats ebenfalls zuversichtlich. «Ich denke, es formt sich gerade ein Konsens», sagte er. Er sei optimistisch, aber auch vorsichtig, weil es bei Gipfeln der Staats- und Regierungschefs Einstimmigkeit brauche.
Offen ist beispielsweise noch, ob EU-Staaten wie Österreich, Slowenien und Kroatien ihre Zustimmung zum EU-Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine und Moldau an Fortschritte bei den Bemühungen um eine EU-Erweiterung auf den Westbalkan knüpfen. Konkret wird unter anderem gefordert, auch Bosnien-Herzegowina den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verleihen.
Die EU-Kommission hatte am Freitag empfohlen, die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union zu ernennen. Die Entscheidung über den Kandidaten-Status müssen nun die Regierungen der 27 EU-Staaten treffen. Die Staats- und Regierungschefs kommen an diesem Donnerstag in Brüssel zu Beratungen zum Thema zusammen.