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Sorge wegen Koranverbrennungen: Schweden will Grenzschutz stärken

Schweden will angesichts der wegen Koranverbrennungen angespannten Sicherheitslage verstärkt seine Grenzen kontrollieren.

Agentur
sda
01.08.23 - 19:23 Uhr
Politik
Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Sylvain Plazy/AP
Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Sylvain Plazy/AP
Keystone/AP/Sylvain Plazy

Über die Kontrollen will die Regierung am Donnerstag entscheiden, wie Ministerpräsident Ulf Kristersson am Dienstag der schwedischen Nachrichtenagentur TT zufolge ankündigte.

Befürchtet wird, dass islamistische Extremisten die Koranverbrennungen als Anlass für Angriffe auf Schweden im In- und Ausland nehmen. Kristersson, der der Moderaten Sammlungspartei angehört, hatte zuvor von der schwierigsten sicherheitspolitischen Lage seit dem Zweiten Weltkrieg gesprochen.

Wie Justizminister Gunnar Strömmer sagte, erhält die Polizei bereits von Dienstag an erweiterte Befugnisse, um Fahrzeug- und Personenkontrollen durchzuführen. Geprüft werde auch, wie Koranverbrennungen unterbunden werden können, sagte Kristersson. Eine ähnliche Ankündigung hatte jüngst auch die dänische Regierung gemacht. Eine direkte rechtliche Grundlage für Verbote gibt es derzeit nicht. Bislang entscheidet die Polizei darüber, ob sie Kundgebungen zulässt.

Von kleinen Gruppen durchgeführte islamfeindliche Aktionen in Schweden und Dänemark, bei denen Koranausgaben verbrannt wurden, waren zuletzt in mehreren muslimischen Ländern Anlass für wütende Proteste und Drohungen. Besonders heftig waren die Reaktionen im Irak, dessen Regierung die schwedische Botschafterin auswies. Zuvor waren Demonstranten in Bagdad in die schwedische Botschaft eingedrungen und hatten Feuer gelegt. Erst am Montag war es zu einer weiteren Koranschändung in Stockholm gekommen.

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