Staatssekretärin Leus Antwortbrief an die EU-Kommission
Staatssekretärin Livia Leu hat auf die Fragen Brüssels zur Position der Schweiz in einem Brief geantwortet. Am Mittwoch ist der Brief der Staatssekretärin an die EU-Kommission publik geworden.
Staatssekretärin Livia Leu hat auf die Fragen Brüssels zur Position der Schweiz in einem Brief geantwortet. Am Mittwoch ist der Brief der Staatssekretärin an die EU-Kommission publik geworden.
Die Schweiz respektiere die «Homogenität des Binnenmarktes», heisst es in dem Schreiben, über das der «Nebelspalter» als erstes berichtete. Aber beim EU-Binnenmarkt habe die Schweiz nicht die gleichen Rechte wie die EU-Mitgliedstaaten, was entsprechend berücksichtigt werden müsse.
Die Schweiz sei bereit, von einem statischen Modell zu einem dynamischen Modell überzugehen, heisst es weiter. Hierbei geht es um die Frage der Rechtsübernahme, wenn sich EU-Recht weiter entwickelt. Aber auch hier müsse berücksichtigt werden, dass die Schweiz kein EU-Mitgliedstaaten sei.
In dem Brief fordert Leu zudem eine Beteiligung von Schweizer Experten bei der Ausarbeitung von Rechtstexten und sie macht auch mit Verweis auf die Personenfreizügigkeit klar, was die Schweiz Ausnahmen brauche.
Anfang Mai hatte die EU-Kommission Leu einen Brief mit klar formulieren Fragen geschickt, den sie schriftlich beantwortet haben wollte.