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Schaffhauser Gericht weist Beschwerde gegen Simon Stockers Wahl ab

Das Schaffhauser Obergericht hat eine Beschwerde gegen die Wahl von Ständerat Simon Stocker (SP) abgelehnt. Der Beschwerdeführer zog in Zweifel, ob Stockers Wohnsitz wirklich in Schaffhausen liegt.

Agentur
sda
10.07.24 - 11:48 Uhr
Politik
Das Schaffhauser Obergericht hat eine Beschwerde gegen die Wahl von Simon Stocker (SP) in den Ständerat abgewiesen. (Archivbild)
Das Schaffhauser Obergericht hat eine Beschwerde gegen die Wahl von Simon Stocker (SP) in den Ständerat abgewiesen. (Archivbild)
KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE

Das Obergericht schreibt in seinem Urteil, das am Mittwoch publiziert wurde, dass Stocker seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Wahl in Schaffhausen hatte. Die Beschwerde sei deshalb unbegründet.

Stockers Familie wohnt in Zürich, er mietet aber auch eine Wohnung in Schaffhausen. Der Beschwerdeführer argumentierte vor Gericht, dass der Lebensmittelpunkt dort sei, wo die Kinder wohnen würden.

Das Urteil könnte noch ans Bundesgericht weitergezogen werden. Der Anwalt des Beschwerdeführers lässt auf Anfrage von Keystone-SDA offen, ob das passieren wird.

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