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Mirage löste erste PUK und Rücktritt eines Bundesrats aus

Mit dem letzten Flug einer Mirage in Payerne VD verschwindet am Donnerstag das letzte physische Zeugnis der Mirage-Affäre nach fast 60 Jahren. 1964 setzte des Parlament wegen des Skandals die erste Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) ein.

Agentur
sda
25.05.23 - 04:30 Uhr
Politik

Bundesrat Paul Chaudet, damals Chef des EMD, demissionierte. Der Rücktritt des Vorstehers des Eidgenössischen Militärdepartements (EMD) markierte am 28. November 1966 den politischen Schlusspunkt des Skandals, welcher die Schweiz erschütterte. Im Zuge der Beschaffung war der französische Kampfjet Mirage-III unversehens vom Jagdflugzeug zum Jagdbomber mutiert.

Die Kosten der zunächst bestellten 100 Mirage-III-Flugzeuge gerieten vollständig ausser Kontrolle. Der Bundesrat musste beim Parlament einen Nachtragskredit von knapp 580 Millionen Franken beantragen.

Das liess die Beschaffungskosten auf über 1,4 Milliarden explodieren. In der Botschaft hatte die Landesregierung 1961 noch geschrieben, am Flieger seien lediglich noch geringe konstruktive Änderungen nötig.

Atompläne und Kompetenzüberschreitungen

Unbemerkt hatte die Verwaltung die Beschaffung vorangetrieben und die Finanzierung vernachlässigt. Dabei ging sie weit über ihre Kompetenzen hinaus. Geschuldet war die Kostenexplosion auch den hochtrabenden Träumen der Armeeführung.

Hohe Militärs schmiedeten nicht nur Pläne für eine Atombewaffnung der Schweiz. Sie liebäugelten auch mit der atomaren Bewaffnung der Flugzeuge. So war ihnen nur der modernste Jet gut genug.

In der Parlamentsdebatte im Sommer 1964 explodierte parallel zu den Kosten die Empörung. National- und Ständerat fühlten sich hintergangen und traten nicht auf die Vorlage ein. Dafür stimmten sie für die Einsetzung einer PUK, welche unter der Ägide des späteren Bundesrats Kurt Furgler (CVP/SG) die Arbeit aufnahm.

Ihr Urteil war vernichtend: Der Bundesrat habe das Parlament getäuscht, in manchen Aspekten gar irregeführt. Die Botschaft sei bewusst tendenziös abgefasst worden.

Daraufhin zog das Parlament die Notbremse und genehmigte nur noch einen Nachtragskredit von 150 Millionen Franken. So beschaffte die Schweiz letztlich nur 57 Mirage-III, deren letzte am Donnerstag in Payerne VD abhob.

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