Merkel spricht in China Menschenrechte an

Peking. – Li versicherte, die neue Staatsführung wolle die Rechtsstaatlichkeit im Zuge der gross angelegten Wirtschaftsreformen in China verbessern. In dem Land mit 1,3 Milliarden Menschen gebe es aber noch viel Armut und mangelnde Koordination. «Es liegt noch ein sehr langer Weg vor uns.»

Merkel sagte: «Wir haben insofern noch einmal deutlich gemacht, dass für uns erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung und Menschenrechts- und Zivilgesellschaftsentwicklung ganz eng zusammengehören.» Die Kooperation beider Länder stehe auf einer breiten Grundlage.

Dazu zähle der Austausch deutscher und chinesischer Unternehmen genauso wie der Dialog über Rechtsstaat und Gesellschaft und Menschenrechte. Sie hoffe hier auf einen kontinuierlichen Prozess und neue Gespräche noch vor den dritten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen im Oktober.

Konkrete Fälle wie den Wunsch des chinesischen Künstlers Ai Weiwei, der seine bis zum 13. Juli geöffnete Ausstellung in Berlin besuchen möchte, sprach sie nicht öffentlich an. Ai Weiwei wird an der Ausreise gehindert.

Li stimmte einem auf gegenseitigem Respekt beruhenden Menschenrechtsdialog zu. China und Deutschland seien zwei einflussreiche Staaten und Partner bei der Wahrung des Weltfriedens. Gute bilaterale Beziehungen zwischen Berlin und Peking nutzten auch anderen Ländern, insbesondere der Europäischen Union. (sda)