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Kanton Zürich mit Milliardendefizit

Die Rechnung 2011 des Kantons Zürich schliesst mit einem Rekorddefizit von 1,7 Milliarden Franken. Budgetiert war ein Plus von 192 Millionen Franken. Die massive Verschlechterung ist eine Folge der Sanierung der kantonalen Pensionskasse BVK und zeichnte sich bereits im Oktober ab.

Südostschweiz
Donnerstag, 01. März 2012, 12:51 Uhr
Ursula Gut ist zufrieden mit dem Rechnungsabschluss (Archiv).

Zürich. – Für die Ausfinanzierung der BVK wurden 2,6 Milliarden Franken eingestellt. Ohne diesen Sondereffekt hätte ein Einnahmenüberschuss von 894 Millionen Franken resultiert. Finanzdirektorin Ursula Gut (FDP) sprach darum am Donnerstag vor den Medien von einem «ausgezeichneten Rechnungsergebnis».

«Ohne diese Rückstellung für die BVK hätte die Zürcher Staatsrechnung bereits zum siebten Mal in Folge in einem Ertragsüberschuss in dreistelliger Millionenhöhe abgeschlossen», sagte die Regierungspräsidentin. In diesem Fall wäre der Rechnungsabschluss rund 700 Millionen Franken besser ausgefallen als budgetiert.

Damit sei der Kanton für die kommenden Jahre trotz unsicherer Aussichten hervorragend aufgestellt. Das Eigenkapital werde weniger stark abnehmen als geplant und die Verschuldung nicht im erwarteten Ausmass zunehmen.

Zum erfreulichen Ergebnis beigetragen haben laut Gut unter anderem höhere Steuereinnahmen. Diese fielen um 530 Millionen Franken höher aus als budgetiert. Davon seien 247 Millionen Franken auf einmalige Steuerzahlungen einer einzelnen Privatperson zurückzuführen.

Dank Gewinnen aus Verkäufen und Aufwertungen von Liegenschaften hat zudem die Volkswirtschaftsdirektion um rund 75 Millionen Franken besser abgeschlossen. Um je rund 30 Millionen besser fiel der Abschluss in der Sicherheits-, der Gesundheits- und der Bildungsdirektion sowie an den Hochschulen aus.

Stark gestiegen sind ferner die Erträge aus Notariatsgebühren, und zwar aufgrund von «markant mehr Handänderungen», wie Gut sagte. Dies hänge mit der erwarteten eidgenössischen Erbschaftssteuer zusammen.

Bei den Nettoinvestitionen hat der Kanton 87 Millionen Franken weniger ausgegeben als geplant. Insgesamt gab der Kanton 677 Millionen Franken aus. Das sei bescheiden, sagte Gut.

Die Nettoinvestitionen seien deshalb so tief ausgefallen, weil Vorfinanzierungen bei der Durchmesserlinie und der Glattalbahn früher als erwartet an den Kanton zurückgeflossen sind. (sda)

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