Glarner Regierungsrat will das Energiegesetz ändern

Obwohl der Energiefonds seit 2011 fast jedes Jahr vom Landrat zusätzlich mit 100’000 Franken dotiert wurde, wird er bald ausgeschöpft sein. Das schreibt der Kanton Glarus in einer Mitteilung. Im Juni hat der Regierungsrat deshalb eine Änderung des Energiegesetzes in die Vernehmlassung geschickt, damit die Finanzierung neu geregelt wird. Damit verbunden sollen zwei Postulate und eine Motion abgeschrieben werden.

Der neue Energiefonds 2023 soll mit einem Betrag von zehn Millionen Franken dotiert werden. Finanziert wird dieser dann jährlich mit 800’000 Franken. Ebenfalls können Ertragsüberschüsse aus der Jahresrechnung als zusätzliche Einlage für den Energiefonds verwendet werden. Die Folgefinanzierung des Energiefonds wird den Kanton bis 2035 circa 19,22 Millionen Franken kosten. Gleichzeitig stehe dem Kanton jedoch auch ein etwa doppelt so hoher Betrag aus Bundesmitteln zur Verfügung. Die Fördergelder werden Privaten, Unternehmen und öffentlichen Körperschaften sowie den lokalen Gewerben zugutekommen. 

In der Vernehmlassung wurde auch die Weiterführung der Finanzierung des Förderprogramms, aber auch von gegenwärtigen Massnahmen aufgegriffen. Die verstärkte Nutzung einheimischer erneuerbarer Energien und die Entlöhnung der Energieeffizienz von Gebäuden wirken sich positiv auf die Wirtschaftsentwicklung aus, wie es heisst. Gleichzeitig verringere sich die Energiezufuhr aus dem Ausland. (nen)