Diplomatenkreise: Selenskyj-Rede vor UN-Sicherheitsrat erwartet
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll an diesem Dienstag bei einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats zu den russischen Scheinreferenden in seinem Land sprechen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll an diesem Dienstag bei einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats zu den russischen Scheinreferenden in seinem Land sprechen.
Diplomatenkreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur, dass Selenskyjs Ansprache von der ukrainischen UN-Vertretung beantragt wurde. Es werde erwartet, dass Russland die Videobotschaft mit einer Abstimmung verhindern wolle. In ähnlichen Situationen war Moskau damit zuletzt vor dem mächtigsten UN-Gremium gescheitert. Bei solchen sogenannten prozeduralen Abstimmungen haben ständige Mitglieder kein Vetorecht, sondern brauchen eine Mehrheit von 9 der 15 Stimmen der Ratsmitglieder. Die Sitzung ist für 21 Uhr (MEZ) geplant. In der Ukraine wird seit Freitag in den vier russisch besetzten Gebieten Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja in Scheinreferenden über einen Beitritt zu Russland abgestimmt. UN-Generalsekretär António Guterres hatte eine mögliche Annexion der Gebiete zuletzt als Verletzung des Völkerrechts bezeichnet.