Bundesrat plant Steuer auf nikotinhaltigen E-Zigaretten
Konsumentinnen und Konsumenten von E-Zigaretten sollen künftig eine Tabaksteuer entrichten müssen. Das sieht die Teilrevision des Tabaksteuergesetzes vor, deren Botschaft der Bundesrat am Mittwoch verabschiedet hat.
Konsumentinnen und Konsumenten von E-Zigaretten sollen künftig eine Tabaksteuer entrichten müssen. Das sieht die Teilrevision des Tabaksteuergesetzes vor, deren Botschaft der Bundesrat am Mittwoch verabschiedet hat.
Die Steuer soll dem geringeren Schädlichkeitspotenzial von E-Zigaretten Rechnung tragen und entsprechend tiefer sein als bei klassischen Tabakzigaretten, wie der Bundesrat mitteilte. Konkret soll der Steuersatz bei wiederverwertbaren E-Zigaretten zwanzig Rappen pro Milliliter nikotinhaltige Flüssigkeit betragen. Bei E-Zigaretten zum Einmalgebrauch beträgt der vorgeschlagene Steuersatz einen Franken pro Milliliter Flüssigkeit - unabhängig vom Nikotingehalt.
Die Steuersätze bei wiederverwendbaren E-Zigaretten seien bewusst tief angelegt worden, schrieb der Bundesrat in seiner Mitteilung. Aufhörwillige Raucherinnen und Raucher sollten nicht davon abgehalten werden, die E-Zigarette als mögliches Ausstiegsmittel zu verwenden. Demgegenüber solle die höhere Besteuerung von Einweg-E-Zigaretten insbesondere beim Jugendschutz ihre Wirkung zeigen.
Der Bundesrat rechnet mit jährlichen Mehreinnahmen von rund 13,8 Millionen Franken, die zweckgebunden für die Mitfinanzierung der AHV und IV verwendet werden.