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Bündner Politiker bleiben beinahe am längsten im Amt

Mehr als einer von zwei Kantonsparlamentariern in der Westschweiz wird bereits nach einer Legislatur wieder ausgewechselt. Die Amtsdauer von Politikern in der Ostschweiz ist im inländischen Vergleich dagegen am höchsten. Der Kanton Graubünden verzeichnet sehr wenigste Wechsel.

Südostschweiz
Dienstag, 24. Juni 2014, 15:50 Uhr
Im Bündner Kantonsparlament gibt es wenige Wechsel, was möglicherweise auf das Majorzwahlsystem zurückgeführt werden kann.

Chur/St. Gallen. – Generell verändere sich die Zusammensetzung der Kantonsparlamente schnell, kommt die vom Schweizerischen Nationalfonds unterstützte Studie der Universität Bern zum Schluss. Obwohl personelle Wechsel in Regierungen und Parlamenten ein wichtiger Bestandteil der Demokratie sei, dürfe die Wechselrate nicht zu hoch sein, so Studienleiterin Antoinette Feh Widmer.

Gemäss früheren Untersuchungen liege der «ideale» Mitgliederwechsel zwischen 20 und 30 Prozent pro Legislatur. Die Zusammensetzung der Schweizer Kantonsparlamente ändert sich gemäss der Studie allerdings deutlich stärker. Durchschnittlich betrug die Mitgliederfluktuationsrate pro Legislatur im Zeitraum von 1990 bis 2012 50 Prozent.

Genfer Politiker mit tiefster Amtsdauer

Dabei gibt es ein deutliches Ost-West-Gefälle: Mit 69 Prozent hat der Kanton Genf die höchste Wechselrate vor dem Jura (63 Prozent), Freiburg (61 Prozent) und Waadt (59 Prozent). Die wenigsten Wechsel haben Appenzell Innerrhoden (29 Prozent), Graubünden (35 Prozent) und Thurgau (39 Prozent) – was in den Kantonen Appenzell Innerrhoden und Graubünden möglicherweise auf das Majorzwahlsystem zurückgeführt werden kann.

Daneben seien wahrscheinlich politisch-kulturelle Aspekte für die Unterschiede verantwortlich, wie Feh Widmer sagt. In der Westschweiz sei ein kantonales Amt mit mehr Prestige verbunden als in der Deutschschweiz. Das führe zu grösserer Konkurrenz, was wohl die Fluktuationsrate erhöhe.

Kein vorherrschender Rücktrittsgrund

Allerdings gibt es grosse Unterschiede zwischen den Kantonen. Im Kanton Appenzell Innerrhoden werden nur drei Prozent der Parlamentarier abgewählt, im Kanton Schaffhausen dagegen 31 Prozent. «Diese hohe Abwahlquote könnte mit der dort herrschenden Stimm- und Wahlpflicht zusammenhängen», sagt Feh Widmer.

Die Forscherin untersuchte auch, aus welchen Gründen die Parlamentarier zurücktraten. Dafür befragte sie knapp 400 Politiker der Kantone Bern, Genf, Zürich, Aargau, St. Gallen und Uri. Es zeigte sich, dass es kein eindeutiges Rücktrittsmuster gibt. «Häufig spielt das Alter eine Rolle», sagt Feh Widmer. (sda)

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