Schweiz und EU sind sich materiell über künftige Beziehungen einig
Die Schweiz und die EU haben die materiellen Verhandlungen über die künftigen Beziehungen abgeschlossen. Das sagte Bundespräsidentin Viola Amherd am Freitag vor den Medien. Der Bundesrat sei überzeugt, dass das Resultat «gut und für beide Partner vorteilhaft» sei.
Die Schweiz und die EU haben die materiellen Verhandlungen über die künftigen Beziehungen abgeschlossen. Das sagte Bundespräsidentin Viola Amherd am Freitag vor den Medien. Der Bundesrat sei überzeugt, dass das Resultat «gut und für beide Partner vorteilhaft» sei.
Die Ziele des Verhandlungsmandats seien erreicht worden, sagte Amherd. Sie sprach von einem «guten Abschluss» und einem «starken, positiven Signal». Dem Verhandlungsergebnis liege «harte Arbeit» zugrunde.
Die politische Debatte ist nun lanciert. Am Nachmittag werden mehrere Bundesräte das Erreichte im Detail würdigen. Danach würden das Parlament und die Stimmbevölkerung «Hauptrollen übernehmen», sagte Amherd. Die demokratischen Prozesse brauchten ihre Zeit. «Sie sind nicht immer einfach, dafür aber punkten sie mit höchster Legitimität.»
Der offizielle Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen markierte den Abschluss der Verhandlungsgespräche. Zum Start der Verhandlungen am 18. März 2024 war Amherd nach Brüssel zu von der Leyen gereist.