Ständeratskommission pocht auf mehr Munition für Schweizer Armee
Nach einem erfolglosen Antrag im Nationalrat versucht nun eine bürgerliche Mehrheit in der zuständigen Ständeratskommission, eine zusätzliche Milliarde Franken für Fliegerabwehr-Munition der Schweizer Armee doch noch durchzusetzen. Der Entscheid fiel äusserst knapp.
Nach einem erfolglosen Antrag im Nationalrat versucht nun eine bürgerliche Mehrheit in der zuständigen Ständeratskommission, eine zusätzliche Milliarde Franken für Fliegerabwehr-Munition der Schweizer Armee doch noch durchzusetzen. Der Entscheid fiel äusserst knapp.
Mit 5 zu 5 Stimmen und Stichentscheid von Präsidentin Andrea Gmür-Schönenberger (Mitte/LU) beantragt die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SIK-S) einen zusätzlichen Verpflichtungskredit, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Dieser soll für den Kauf von Munition für die bodengestützte Luftverteidigung grösserer und mittlerer Reichweite sowie für Systeme für die indirekte Feuerunterstützung auf mittlere Distanz eingesetzt werden.
Darüber entscheiden wird die kleine Kammer in der Herbstsession im September. Im Nationalrat war dieser Antrag im Juni knapp gescheitert. Finanzpolitische Gründe gaben den Ausschlag, dass auch ein Teil der Bürgerlichen gegen die Mehrkosten stimmte oder sich bei der Frage der Stimme enthielt.