Ständerat will abgewiesene Eritreer in Drittland rückführen
In der Schweiz abgewiesene Asylbewerber und Asylbewerberinnen aus Eritrea sollen in ein Drittland ausreisen müssen. Das verlangt der Ständerat.
In der Schweiz abgewiesene Asylbewerber und Asylbewerberinnen aus Eritrea sollen in ein Drittland ausreisen müssen. Das verlangt der Ständerat.
Die von der kleinen Kammer am Montag mit 20 zu 18 Stimmen und mit fünf Enthaltungen angenommene Motion von Damian Müller (FDP/LU) verlangt ein Pilotprojekt, das es ermöglicht, abgewiesene Asylsuchende in ein Drittland zu bringen. Dieses würde dafür von der Schweiz entschädigt. Als Beispiel nennt Müller Ruanda.
Eine Auslagerung des Asylverfahrens bedeute das nicht, stellte Müller klar. Es gehe um Menschen, die in der Schweiz ein Asylverfahren durchlaufen, einen abschlägigen Bescheid erhalten hätten und die keinen internationalen Schutz bräuchten. Die Betroffenen könnten von Ruanda aus in ein anderes Land reisen.
Der Bundesrat lehnte die Motion ab. Diese geht nun an den Nationalrat.