Schweiz will europäischem Luftabwehrsystem «Sky Shield» beitreten
Die Schweiz will sich am europäischen Luftverteidigungssystem «Sky Shield» beteiligen. Verteidigungsministerin Viola Amherd hat am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterschrieben. Die Neutralität sei dadurch nicht gefährdet, sagte sie.
Die Schweiz will sich am europäischen Luftverteidigungssystem «Sky Shield» beteiligen. Verteidigungsministerin Viola Amherd hat am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterschrieben. Die Neutralität sei dadurch nicht gefährdet, sagte sie.
«Jegliche Teilnahme an internationalen Konflikten wird explizit ausgeschlossen», sagte Amherd vor den Medien in Bern. Die Schweiz habe wie Österreich ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte in einer Zusatzerklärung festgehalten. Jedes Land könne das Ausmass seiner Beteiligung am Luftschild selbst definieren.
Die Unterzeichnung der Absichtserklärung erfolgte beim jährlichen trilateralen Treffen der Verteidigungsminister Deutschlands, Österreichs und der Schweiz. Neben Amherd nahmen der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und dessen österreichische Amtskollegin Klaudia Tanner teil. Auch Österreich will «Sky Shield» beitreten.
Kosteneinsparungen als Ziel
Die Schweiz prüft als Folge der Absichtserklärung, in welchen Bereichen sie die Zusammenarbeit stärken kann. Das VBS nannte im Vorfeld der Unterzeichnung als Beispiel das bodengestützte Luftverteidigungssystem (Bodluv) namens «Patriot». Dort könnten Synergien genutzt werden, etwa beim Informationsaustausch sowie bei Betrieb und Ausbildung. Das VBS rechnet dadurch mit Kosteneinsparungen.
Die von Deutschland initiierte «European Sky Shield Initiative» soll vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine helfen, Lücken im derzeitigen Nato-Schutzschirm für Europa zu schliessen. Defizite gibt es beispielsweise im Bereich ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn grosse Höhen erreichen, aber auch bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern. Mehr als ein Dutzend europäische Staaten haben sich dem Projekt bereits angeschlossen.
Engere Koordination
Der Bundesrat war in seinem Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht im September 2022 zum Schluss gekommen, die Verteidigungspolitik konsequenter als bisher auf die internationale Zusammenarbeit auszurichten und die Beteiligung daran auszubauen. Dies umfasst demnach auch die «Förderung der Forschungszusammenarbeit im Rüstungsbereich».
Im März hatte Amherd bei einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel ihre konkreten Wünsche einer verstärkten Zusammenarbeit der Schweiz mit dem Verteidigungsbündnis erläutert. Stoltenberg habe ihr bestätigt, dass die Nato dafür offen sei, sagte sie danach.
Am Freitag sagte Amherd, dass die Schweiz ihre Beschaffungsvorhaben mit den europäischen Partnern enger koordinieren wolle. Als Grund nannte sie die massiv verschlechterte sicherheitspolitische Lage - in der Ukraine, im Sudan, im Kosovo, in Mali, Taiwan, Syrien, im Jemen und in Afghanistan sei die Situation angespannt. «Kooperation ist deshalb wichtiger denn je», sagte Amherd.
«Lösungen im Rahmen des für die Schweiz Möglichen»
Im Treffen mit den deutschen und österreichischen Partnern wies Amherd weiter darauf hin, dass die Schweiz in der Ukraine und für die Ukraine wertvolle Arbeit leiste, auch wenn sie keine Waffen liefern könne. Der Bund helfe aber beispielsweise bei der Minenräumung.
Sie habe dem deutschen Amtskollegen versichert, dass sie sich weiterhin «für Lösungen im Rahmen des für die Schweiz Möglichen» einsetzen wolle, sagte Amherd. Das Parlament diskutiert derzeit eine Ausserdienststellung von Leopard-2-Kampfpanzern, die im Anschluss an den deutschen Hersteller zurückverkauft werden sollen.
Insgesamt stelle der Ukraine-Krieg für die Schweiz «keine einfache politische Ausgangslage» dar, so Amherd. Dass Teile der Neutralität nicht überall auf Verständnis stiessen, sei nachvollziehbar. Deshalb sei Dialog wichtig, «damit kein Zweifel an unserer Solidarität» entstehe.