Wahl zum Unterhaus des japanischen Parlaments angelaufen

Letzten Umfragen zufolge dürfte die Liberaldemokratische Partei (LDP) des neuen Ministerpräsidenten Fumio Kishida zusammen mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito die Mehrheit in der massgeblichen Kammer des Parlaments verteidigen können. Es ist jedoch damit zu rechnen, dass die seit sechs Jahrzehnten fast ununterbrochen regierende LDP deutliche Verluste erleiden wird. Die Wahllokale schliessen in Japan um 2000 Uhr Ortszeit (1300 MESZ). Die Auszählung der Stimmen dürfte bis in die späte Nacht dauern.

Kishida erhofft sich ein Mandat des Volkes für seine Politik zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und Ankurbelung der Wirtschaft sowie für seine Sicherheitspolitik. Zugleich gilt die Wahl als Referendum über fast neun Jahre LDP-Herrschaft unter Kishidas Vorgängern Shinzo Abe und dessen Gefolgsmann Yoshihide Suga. Der langjährige frühere Regierungschef Abe übt weiterhin starken Einfluss aus, was in der Bevölkerung zunehmend auf Unmut zu stossen scheint.

Die LDP dürfte den Umfragen zufolge zwar auf eine absolute Mehrheit von mindestens 233 Sitzen kommen, jedoch viele ihrer bisherigen 276 Mandate einbüssen. Neben 289 Direktmandaten werden 176 Sitze in der Kammer durch Verhältniswahlrecht vergeben. In Dutzenden Wahlkreisen lieferten sich die Kandidaten der Regierungskoalition ein hartes Kopf-an-Kopf-Rennen mit Kandidaten, auf die sich Oppositionsparteien wie die sozialdemokratisch orientierte Partei der Konstitutionellen Demokratie (PKD) und auch die Kommunistische Partei Japans geeinigt hatten. Doch diese Strategie dürfte nur von begrenzter Wirkung sein.