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Als Reaktion: Russland stellt Arbeit seiner Nato-Vertretung ein

Als Reaktion: Russland stellt Arbeit seiner Nato-Vertretung ein

Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten stellt Russland ab Anfang November die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der Nato in Brüssel ein.

Agentur
sda
18.10.21 - 16:46 Uhr
Politik
ARCHIV - Die Flagge Russlands weht auf der Botschaft der Russischen Föderation. Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten stellt Russland die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der Nato in Brüssel ein. Das teilte…
ARCHIV - Die Flagge Russlands weht auf der Botschaft der Russischen Föderation. Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten stellt Russland die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der Nato in Brüssel ein. Das teilte…
Keystone/dpa/Christoph Soeder

Das teilte Aussenminister Sergej Lawrow am Montag laut Agentur Interfax bei einer Pressekonferenz mit. Auch die Arbeit des Nato-Informationsbüros in Moskau werde beendet. Zudem dürfe die Nato-Militärmission in Moskau nicht weiterarbeiten. Zum 1. November werde ihren Mitarbeitern die Akkreditierungen entzogen.

«Die Nato ist weder an einem gleichberechtigten Dialog noch an einer Zusammenarbeit interessiert», sagte Lawrow. In dringenden Fällen könne sich das Militärbündnis an den russischen Botschafter in Belgien wenden.

Das Militärbündnis hat vor gut zehn Tagen acht russischen Diplomaten ihre Akkreditierung entzogen, weil sie als Mitglieder der russischen Vertretung bei der Nato auch für den Geheimdienst gearbeitet haben sollen. Beschlossen wurde zudem, die Maximalgrösse der russischen Mission zu reduzieren. Statt 20 dürften künftig nur noch zehn Personen akkreditiert sein. Moskau kündigte daraufhin Gegenmassnahmen an.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte nach der Entscheidung offen gelassen, ob die russischen Beamten bei der Nato klassische Spionage betrieben oder lediglich nicht als Geheimdienstmitarbeiter deklariert waren. Die Entscheidung zum Entzug der Akkreditierung beruhe auf eigenen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, und zu solchen äussere man sich nicht, erklärte ein Nato-Sprecher.

Vom Kreml kam damals deutlich Kritik. Der Schritt widerspreche den Äusserungen der Nato-Vertreter über eine gewünschte Verbesserung der Beziehungen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. «Diese Handlungen erlauben es uns natürlich nicht, uns Illusionen zu machen hinsichtlich einer möglichen Normalisierung der Beziehungen und einer Wiederaufnahme des Dialogs mit der Nato.»

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Während die NATO mit Russland eine Menge Zeit und Ressourcen verschwendet, übersieht sie künftige Probleme. Da ist einerseits der Herrschaftsanspruch Chinas und andererseits das erstarkende Indien. Beides Länder mit etwa 1,4 Milliarden Einwohnern, beides Atommächte, die einzeln mehr Einwohner haben als die gesamte NATO.