EU schickt Wahlbeobachter zu Wahlen in Venezuela

Die Mission werde von der portugiesischen EU-Parlamentarierin Isabel Santos geleitet, erklärte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch. Sie reise auf Einladung der venezolanischen Wahlkommission.

Die «unabhängige technische Bewertung aller Aspekte des Wahlprozesses durch die EU-Mission (...) kann einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung einer friedlichen und von den Venezolanern selbst getragenen Lösung der Krise (...) leisten», fügte Borrell hinzu. Die Wahlen werden am 21. November abgehalten.

Die venezolanische Regierung und die Opposition berichteten diese Woche über weitere Fortschritte bei der Beilegung ihrer Differenzen während einer dritten Gesprächsrunde in Mexiko-Stadt. Die Parteien äusserten sich nicht näher zu den Fortschritten in den Verhandlungen, die auf eine Lösung der politischen Krise in dem südamerikanischen Land abzielen.

Die Opposition wirft Staatschef Nicolás Maduro Wahlfälschung bei seiner Wiederwahl im Jahr 2018 vor. Die EU, die USA und Kanada haben sich bereit erklärt, ihre Sanktionen gegen die Regierung Maduros zu überprüfen, wenn es bei den politischen Gesprächen «signifikante Fortschritte» gibt.

Trotz seines Ölreichtums steckt Venezuela seit Jahren in einer tiefen Wirtschafts- und Versorgungskrise. Als Folge verliessen rund fünf Millionen Venezolaner ihr Land.