×

EU setzt auf Wiederaufnahme von Atomverhandlungen im September

EU setzt auf Wiederaufnahme von Atomverhandlungen im September

Die derzeit unterbrochenen Atomverhandlungen mit dem Iran könnten nach Einschätzung der EU im nächsten Monat fortgesetzt werden. Nach Angaben vom Samstag haben iranische Vertreter in den vergangenen Tagen zugesichert, dass die Gespräche in Wien wiederaufgenommen werden sollen.

Agentur
sda
07.08.21 - 18:47 Uhr
Politik
HANDOUT - Der neue Präsident Irans, Ebrahim Raisi ist seit Donnerstag im Amt. Die EU willdie Atomverhandlungen mit ihm im Septemeber wieder aufnehmen. Foto: -/Iranian Presidency/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit der…
HANDOUT - Der neue Präsident Irans, Ebrahim Raisi ist seit Donnerstag im Amt. Die EU willdie Atomverhandlungen mit ihm im Septemeber wieder aufnehmen. Foto: -/Iranian Presidency/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit der…
Keystone/Iranian Presidency/-

Das Verständnis sei, dass dies direkt nach Abschluss der derzeit laufenden Regierungsbildung im Iran erfolgen könne, sagte ein ranghoher EU-Beamter. Man denke an einen Zeitpunkt «Anfang September». Der neue iranische Präsident Ebrahim Raisi ist seit Donnerstag voll im Amt.

In Wien laufen seit April Verhandlungen über eine Rettung des Wiener Atomabkommens von 2015. Die diplomatischen Bemühungen der Vertragsstaaten China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland sowie der EU fokussieren sich auf die Rückkehr der USA zu den Vereinbarungen. Dazu zählt die Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran. Gleichzeitig soll Teheran die vereinbarten Auflagen wieder einhalten. Infolge der Präsidentenwahl Mitte Juni wurden die Verhandlungen unterbrochen. Sie sollen jetzt mit dem Team des neuen Präsidenten Raisi fortgesetzt werden.

Nach Angaben des EU-Beamten ist noch unklar, ob das neue iranische Team dem Aussenministerium oder zum Beispiel dem Nationalen Sicherheitsrat unterstehen wird. Als möglicher neuer Aussenminister wird in Brüssel Hussein Amir-Abdollahian gesehen. Er war früher bereits einmal Vizeaussenminister.

Notwendig sind die Gespräche, weil die USA den Pakt 2018 unter dem damaligen Präsident Donald Trump verlassen und erneut Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt hatten. Teheran weitete daraufhin seine nuklearen Aktivitäten entgegen der Vereinbarungen schrittweise aus und schränkte internationale Atominspektionen ein. Zuletzt begann das Land sogar mit der Herstellung von Uran, das knapp unter dem Reinheitsgrad von atomwaffen-tauglichem Material liegt.

Kommentieren

Kommentar senden

Im Nahen Osten wird es spannend werden. D. Trump hat eine antiiranische Koalition aus mehreren arabischen Staaten und Israel initiiert, durch die es nebenbei auch zum Friedensabkommen zwischen Israel und den UAE kam, das Friedensabkommen mit Bahrein wurde von der Knesset bereits abgesegnet. Das alles geschah unter Umgehung der Palästinenser. Reaktiviert J. Biden wieder die Vereinbarungen mit dem Iran, so stösst er nicht nur die Golfstaaten, die Saudis und den Oman vor den Kopf, sondern auch andere arabische Staaten, die die Initiative im Hintergrund unterstützen. Auch die Wiederaufnahme der Unterstützung der Palästinenser würde diesen Prozess konterkarieren.