Nach Stunden der Unsicherheit: Neues Kabinett in Peru steht

Wirtschaftsminister Pedro Francke und Justizminister Aníbal Torres wurden im Kongresszentrum in Lima am späten Freitagabend auf den zuvor frei gebliebenen Posten vereidigt, wie die peruanische Zeitung «El Comercio» Samstag berichtete. Francke und Torres hatten das Nationaltheater in der Hauptstadt am Vortag kurz vor der Vereidigung der übrigen Minister verlassen.

«El Comercio» berichtete unter Berufung auf Castillos Partei «Perú Libre», der Ökonom Francke habe angesichts der umstrittenen Ernennung seines Parteikollegen Guido Bellido zum Regierungschef beschlossen, dem Kabinett nicht angehören zu wollen. Bellido könnten wegen möglicher Verbindungen zur Guerillaorganisation «Sendero Liminosos» (Leuchtender Pfad) neue Untersuchungen bevorstehen. Nach intensiven Verhandlungen, unter anderem mit Castillo, nahm Francke, der den neuen Präsidenten im Wahlkampf beraten hatte, das Amt dann doch an.

Er betonte jedoch auf Twitter am Samstag, eine «klare Trennung» zwischen der Regierung und der Partei zu verteidigen, «wobei wir anerkennen, dass die Partei eine unverzichtbare politische Basis ist, solange es darum geht, einen Konsens zu erreichen und die Demokratie zu stärken».

Das Vakuum auf dem Ministerposten hatte zu einer gewissen Unsicherheit im Wirtschaftsministerium geführt. Überhaupt wird mit Spannung erwartet, wohin der Kurs des eigentlich marktliberalen Andenlandes unter der Verwaltung des linken Präsidenten führt. Seine marxistisch-leninistische Partei «Perú Libre» verfügt im Kongress allerdings über keine Mehrheit. Castillo muss also Allianzen schmieden, um seine Agenda durchzubringen.

Der Dorfschullehrer war am Mittwoch als Präsident vereidigt worden. Er hatte sich in einer extrem knappen Stichwahl gegen die Rechtspopulistin Keiko Fujimori durchgesetzt. Die Tochter des wegen Menschenrechtsverletzungen inhaftierten Ex-Machthabers Alberto Fujimori (1990-2000) legte daraufhin mehrere Beschwerden ein. Erst in der Vorwoche wurde Castillo offiziell zum Wahlsieger erklärt.