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Deutschland: Abwärtstrend bei Rüstungs-Exportgenehmigungen hält an

Der Abwärtstrend bei den Exportgenehmigungen der deutschen Regierung für Rüstungsgüter hält auch in diesem Jahr an.

Agentur
sda
01.07.21 - 17:03 Uhr
Politik
ARCHIV - Drei Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2A6 und ein Schützenpanzer vom Typ Puma bei einer Übung im Gelände. Foto: Philipp Schulze/dpa
ARCHIV - Drei Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2A6 und ein Schützenpanzer vom Typ Puma bei einer Übung im Gelände. Foto: Philipp Schulze/dpa
Keystone/dpa/Philipp Schulze

Von Januar bis Juni wurde die Ausfuhr von Waffen und sonstiger militärische Ausrüstung für 2,296 Milliarden Euro genehmigt - 17 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Das teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag mit.

Besonders stark ging der Anteil der umstrittenen Exporte an Länder ausserhalb von EU und Nato zurück: Für diese sogenannten Drittstaaten wurden Ausfuhrgenehmigungen für 499 Millionen Euro erteilt - weniger als ein Drittel der 1,74 Milliarden im ersten Halbjahr 2020. Die Exporte in diese sogenannten Drittstaaten sind wegen der Menschenrechtslage in einigen dieser Länder und der Verwicklung in Konflikte brisant.

Da einzelne Geschäfte im hohen dreistelligen Millionenbereich oder im Extremfall sogar im Milliardenbereich liegen können, unterliegt die Statistik starken Schwankungen. Zwischen 2016 und 2018 waren die Exportgenehmigungen kontinuierlich gesunken, 2019 dann aber sprunghaft auf den Rekordwert von 8,015 Milliarden Euro gestiegen. 2020 gingen sie dann wieder um mehr als ein Viertel auf 5,82 Milliarden Euro zurück.

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