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5 Jahre Brexit-Referendum: Johnson sieht Potenzial dank EU-Austritt

5 Jahre Brexit-Referendum: Johnson sieht Potenzial dank EU-Austritt

Zum fünften Jahrestag des Brexit-Referendums hat der britische Premierminister Boris Johnson den Austritt aus der EU als Antrieb für Jobs und Erneuerung gelobt.

Agentur
sda
vor 2 Monaten in
Politik
ARCHIV - Der britische Premierminister sieht fünf Jahre nach den Brexit-Referendum Potenzial für Jobs und Erneuerung. Foto: Dominic Lipinski/PA Wire/dpa
ARCHIV - Der britische Premierminister sieht fünf Jahre nach den Brexit-Referendum Potenzial für Jobs und Erneuerung. Foto: Dominic Lipinski/PA Wire/dpa
Keystone/PA Wire/Dominic Lipinski

«Diese Regierung hat den Brexit erledigt, und wir haben bereits unser Geld, unsere Gesetze, Grenzen und Gewässer zurückerobert», sagte Johnson in einer Mitteilung aus der Nacht zum Mittwoch. «Wenn wir uns jetzt von dieser Pandemie erholen, werden wir das wahre Potenzial unserer wiedererlangten Souveränität nutzen, um uns zu vereinen und unser gesamtes Vereinigtes Königreich auf ein höheres Niveau zu heben.»

Die Menschen in Grossbritannien hatten am 23. Juni 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU gestimmt. Der Schritt erfolgte nach langen Verhandlungen Ende Januar 2020, seit dem 1. Januar 2021 ist Grossbritannien auch nicht mehr Mitglied der EU-Zollunion und des Binnenmarkts. Das hat schwerwiegende Folgen mit sich gebracht, etwa für den Handel, aber auch für Menschen, die in Grossbritannien leben und arbeiten wollen.

Johnson war eine der treibenden Kräfte hinter der «Leave»-Kampagne für einen EU-Austritt. Kritiker weisen hingegen darauf hin, dass der Brexit die britische Wirtschaft hart getroffen hat und zudem das Land vor einer Zerreissprobe steht. So strebt die schottische Regierung die Unabhängigkeit sowie die Rückkehr in die EU an. Die Mehrheit der Schotten hatte 2016 für den Verbleib in der Gemeinschaft gestimmt. Der britische Staatsminister Michael Gove machte allerdings in der Zeitung «Telegraph» deutlich, dass eine neue Abstimmung über eine Loslösung vom Vereinigten Königreich kaum vor der nächsten Parlamentswahl, die für 2024 geplant ist, denkbar sei.

Ebenfalls kompliziert ist die Lage in Nordirland. Die britische Provinz ist aufgrund der Brexit-Vereinbarung de facto weiter Teil der EU-Zollunion - damit ist aber eine Zollgrenze zum Rest des Vereinigten Königreichs entstanden. Viele Beobachter sehen den Friedensprozess in der früheren Bürgerkriegsregion gefährdet.

Der frühere Vize-Regierungschef Michael Heseltine kritisierte, der Brexit sei keinesfalls abgeschlossen. «Er hat soeben erst begonnen, und die Aussichten sind unheilvoll», sagte Heseltine, der zu Johnsons Konservativer Partei gehört. Der Brexit gefährde den Frieden in Nordirland, betrüge die Fischindustrie und untergrabe die Wettbewerbsfähigkeit britischer Landwirte. Zudem verschiebe die wichtige Finanzindustrie ihre Aktivitäten immer stärker in die EU, weil ihr ansonsten der Zugang zu diesem wichtigen Markt fehle.

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