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Japans Regierungschef Suga übersteht Misstrauensvotum

Japans unter Druck stehender Ministerpräsident Yoshihide Suga hat ein Misstrauensvotum der Opposition überstanden.

Agentur
sda
15.06.21 - 10:19 Uhr
Politik
Yoshihide Suga, Premierminister von Japan, nimmt an einer Arbeitssitzung während des G7-Gipfels teil. Foto: Phil Noble/PA Wire/dpa
Yoshihide Suga, Premierminister von Japan, nimmt an einer Arbeitssitzung während des G7-Gipfels teil. Foto: Phil Noble/PA Wire/dpa
Keystone/PA Wire/Phil Noble

Mit der Mehrheit der Sitze seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) und ihres kleineren Koalitionspartners Komeito stimmte das massgebliche Unterhaus des Parlaments am Dienstag gegen das Votum der Opposition. Diese kritisiert Suga wegen seines Umgang mit der Corona-Pandemie und seines unbeirrten Festhaltens an den Olympischen Spielen. Das zersplitterte Oppositionslager wollte die Debatte hierüber fortsetzen, doch ihre Forderung nach Verlängerung der laufenden Parlamentssitzung wies die Regierung als unnötig zurück.

Suga, dessen Amtszeit als Partei- und damit Regierungschef am 30. September endet, muss spätestens am 21. Oktober Unterhauswahlen ansetzen. Beobachter gehen davon aus, dass er damit bis nach den Olympischen Spielen warten dürfte. Ein Machtwechsel gilt jedoch angesichts der Zersplitterung und Schwäche des Oppositionslagers sowie der verbreiteten Politikverdrossenheit als unwahrscheinlich. Viele sehen zu den Regierungsparteien weiterhin keine Alternative.

Suga hofft laut politischen Beobachtern, dass die Olympischen Spiele trotz der Pandemie erfolgreich verlaufen und sich die Stimmung im Volk doch noch dreht. Dies könnte ihm Rückenwind für die Wahl zum LDP-Parteichef und die anstehenden Wahlen zum Parlament verschaffen.

Suga hatte sich zu Beginn seiner Amtszeit Umfragewerte um die 70 Prozent erfreut. Doch eine Serie von Skandalen um Vetternwirtschaft von Mitgliedern seiner Partei sowie Sugas Umgang mit der Corona-Pandemie und der erst spät in Schwung gekommene Impfprozess liessen seine Umfragewerte stark absinken. Auch sein Festhalten an den Olympischen Spielen in Tokio trotz der Pandemie sorgt für Kritik. In mehreren Umfragen hatte sich eine Mehrheit der Japaner dafür ausgesprochen, die Spiele erneut zu verschieben oder ganz abzusagen.

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