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Rückblick der Gemeinde auf das Abstimmungsgeschehen

Die Stimmbeteiligung zur Volksabstimmung vom 13. Juni betrug in Davos maximal 61,74 Prozent.

Davoser
Zeitung
14.06.21 - 17:40 Uhr
Politik
Zwar ungültig, aber immerhin ehrlich: Eine Stimmzettel vom 13. Juni.
Zwar ungültig, aber immerhin ehrlich: Eine Stimmzettel vom 13. Juni.
zVg

Dies ist die dritthöchste Stimmbeteiligung seit dem Jahr 2000. Damit ist es das Wochenende mit der dritthöchsten Stimmbeteiligung seit dem Jahr 2000. Übertroffen nur vom Abstimmungswochenende vom 3. März 2013 (Olympische Winterspiele 2022 in Graubünden mit 68,5 Prozent) und vom Abstimmungswochenende vom 27. September 2020 (Volksinitiative für eine starke Einschränkung von Feuerwerk in der Gemeinde Davos mit 68,3 Prozent ).

Es sind weit über 4000 Abstimmungscouverts abgegeben worden. Von diesen musste nur die sehr geringe Anzahl von sieben Couverts ungültig erklärt werden. Dabei haben vier Personen vergessen, den Stimmrechtsausweis zu unterzeichnen. Drei Personen haben gar ganz vergessen, den Stimmrechtsausweis beizulegen. Der Stimmrechtsausweis ist jedoch unverzichtbar. Er dient also nicht nur als Adressträger, sondern er bestätigt, dass der Absender des Abstimmungsmaterials auch über das Recht zur Stimmabgabe verfügt. Ausserdem darf jede Person nur einmal abstimmen, was mit der Abgabe des Stimmrechtsausweises kontrolliert werden kann.

Bei den einzelnen Abstimmungsvorlagen werden im Abstimmungsprotokoll jedoch wesentlich mehr ungültige Stimmzettel als nur sieben ausgewiesen. Das rührt zur Hauptsache daher, dass auch Stimmzettel, die Schriftzeichen enthalten, die nicht ja oder nein bedeuten, als ungültig gewertet werden, zum Beispiel ein Strich, der eine Enthaltung andeutet. Auch Stimmzettel, die auf «Jein» lauten, politische oder andersartige Aussagen machen (siehe Foto) oder Smileys enthalten, sind somit ungültig.

Stimmzettel nicht abtrennen

Das Stimmenzählerteam, das dieses Wochenende aus neun Personen bestand, hatte sehr viel zu tun. Insbesondere das Sortieren auf die zwölf auszuwertenden Abstimmungsvorlagen verschlang viel Zeit. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger können die Auszählungsarbeiten unterstützen, indem sie die Abstimmungszettel nicht auseinanderreissen, sondern als ganzes Blatt ausfüllen, zusammenfalten und in das Stimmzettelcouvert legen. Allen denjenigen, die das bereits so praktiziert haben, möchte das Stimmenzählerteam ein ausdrückliches Lob aussprechen. Die durch eine Perforation aneinanderhängenden Stimmzettel sollten also nicht voneinander getrennt werden. Sie behalten so ihre Reihenfolge und werden dann im Stimmbüro gesammelt und bündelweise aufgetrennt.

Ein Stimmbürger beziehungsweise eine Stimmbürgerin hatte einen unförmig zugeschnittenen Stimmzettel zur Jagdinitiative erhalten. Der Stimmzettel wurde von der Maschine falsch gefalten und dann geschnitten. Da es sich aber um einen amtlichen Stimmzettel handelte, war dieser gültig. Einzelne Stimmbürgerinnen und Stimmbürger hatten die kommunalen Stimmunterlagen im Abstimmungscouvert nicht vorgefunden. Diese Unterlagen konnten bei der Gemeindekanzlei telefonisch, per E-Mail oder am schnellsten durch persönlichen Besuch bezogen werden. Viel seltener kommt es vor, dass auch einmal zu viel Stimmmaterial ausgeliefert wird. In diesem Fall darf nur ein Stimmzettel pro Vorlage verwendet werden. Kommen beim Öffnen des Stimmzettelcouverts durch das Stimmbüro mehr als ein Stimmzettel pro Vorlage zum Vorschein, so ist ein Stimmzettel gültig, sofern alle Stimmzettel auf dasselbe Ergebnis lauten. Wichtig ist, dass man sich, wenn zu Hause im gemeinsamen Haushalt gemeinsam die Abstimmungsunterlagen ausgefüllt werden, vergewissert, nur das eigene Abstimmungsmaterial einzupacken.

Die hohe Stimmbeteiligung dieses Wochenendes setzte damit den Trend fort, dass im «Covid-Zeitalter» eher mit hohen Stimmbeteiligungen zu rechnen ist. Die Abstimmungswochenenden vom September 2020, November 2020 und Juni 2021 haben alle knapp oder über 60 Prozent Stimmbeteiligung erreicht. Das ist absolut ausserordentlich. Warum allerdings während der Coronavirus-Epidemie bis zu 50 Prozent mehr Leute an Volksabstimmungen teilnehmen, wurde bislang noch nicht untersucht.

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