Atlantik-Charta und Nordirland-Ärger bei Treffen Bidens mit Johnson

Der britische Premierminister Boris Johnson und US-Präsident Joe Biden einigten sich am Donnerstag im südwestenglischen Seeort Carbis Bay auf eine Erneuerung der Atlantik-Charta, die beide Staaten 1941 während des Zweiten Weltkrieges beschlossen hatten.

Getrübt wurde die Stimmung allerdings von Unstimmigkeiten wegen Brexit-Problemen in der britischen Provinz Nordirland. Es war die erste persönliche Begegnung der beiden Spitzenpolitiker seit dem Machtwechsel im Weissen Haus.

Britischen Medienberichten zufolge wollte Biden, der irische Wurzeln hat, Johnson deutlich machen, dass Grossbritannien sich hinter das sogenannte Nordirland-Protokoll, einen Teil des Brexit-Vertrags, stellen müsse. Laut Berichten der Zeitungen «Times» und «Guardian» warf die US-Top-Diplomatin Yael Lempert dem britischen Brexit-Minister David Frost bei einem Treffen vor, Grossbritannien habe im Streit mit der EU um Handelsfragen die Rhetorik angeheizt. Dies gefährde den Frieden in der früheren Bürgerkriegsregion.

Das Protokoll sieht vor, dass Nordirland weiterhin Regeln des EU-Binnenmarkts folgt. Damit soll eine Warengrenze zum EU-Mitglied Irland verhindert werden, um nicht neue Spannungen in der ehemaligen Bürgerkriegsregion zu provozieren. Notwendig werden damit aber Kontrollen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs, die für Schwierigkeiten im Handel sorgen. Beide Seiten machen sich gegenseitig Vorwürfe. London hatte teilweise Kontrollen eigenhändig ausgesetzt, Brüssel daraufhin Vertragsbrüche beklagt.

Grossbritannien und die USA vereinbarten in ihrer Charta nun, «zum Wohle der Menschheit zusammenarbeiten», wie die Regierung in London mitteilte. Viele Bestandteile des neuen Bundes basierten auf gemeinsamen Werten, etwa der Verteidigung der Demokratie, der Bedeutung der kollektiven Sicherheit und des Aufbaus fairer und nachhaltiger globaler Handelssysteme, hiess es in der Mitteilung weiter. Zusätzlich werde die Charta auch neue Gefahren wie Cyberkriminalität, Klimawandel und Pandemien berücksichtigen.

Johnson betonte, die Zusammenarbeit zwischen Grossbritannien und den USA sei für den Wiederaufbau nach der Corona-Krise und «für die Zukunft der Stabilität und des Wohlstands der Welt von entscheidender Bedeutung». Er sagte weiter: «Vor 80 Jahren standen der US-Präsident und der britische Premierminister Seite an Seite für das Versprechen einer besseren Zukunft. Heute tun wir dasselbe.» Biden bekräftigte vor dem Gespräch «die besondere Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich».

Beim Auftakt ihres Treffens wurden der Premierminister und der US-Präsident von ihren Ehefrauen Carrie Johnson und Jill Biden begleitet. Die beiden Spitzenpolitiker nehmen vom 11. bis 13. Juni am G7-Gipfel am gleichen Ort teil. Zu der Gruppe sieben wirtschaftsstarker Demokratien gehören zudem Deutschland, Frankreich, Italien, Japan und Kanada.