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Eine Landsgemeinde, aber an zwei Tagen

Eine Landsgemeinde, aber an zwei Tagen

Der Glarner Regierungsrat ist auf Forderungen der Parteien eingegangen und ermöglicht eine Landsgemeinde an zwei Sonntagen im Herbst.

Ueli
Weber
vor 2 Wochen in
Politik
Landsgemeinde Glarus 2019.
Landsgemeinde Glarus 2019.
SASI SUBRAMANIAM

Die befürchtete Marathon-Landsgemeinde ist abgewendet. Wie der Glarner Regierungsrat am Mittwoch mitteilte, hat er für die Versammlung am 5.  September eine Frist bis 14 Uhr gesetzt. Sollte sich dann abzeichnen, dass die Verhandlungen deutlich länger dauern, wird die Landsgemeinde unterbrochen und am darauffolgenden Sonntag, 12. September, um 9.30 Uhr weitergeführt und abgeschlossen.

Stehen nur noch wenige Geschäfte zur Beratung an, werden die Verhandlungen hingegen mit den letzten dringenden Geschäften abgeschlossen, so der Regierungsrat. «Nicht dringliche Geschäfte» sollen dann auf die Landsgemeinde 2022 verschoben werden.

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Der Beschluss des Regierungsrates dürfte wahrscheinlich eine Landsgemeinde an zwei Tagen bedeuten. Da die Landsgemeinde auch die Geschäfte des Vorjahres nachholen muss, ist mit einer längeren Versammlung zu rechnen. Die Traktandenliste umfasst 23 Traktanden und einen unerheblich erklärten Memorialsantrag. Das sind zwei- bis dreimal so viele Geschäfte, als in den letzten Jahren üblich war.

Für den Fall, dass «wider Erwarten» im September erneut keine Landsgemeinde durchgeführt werden kann, hat der Regierungsrat noch in diesem Herbst Verschiebedaten festgelegt. Dies sind der 31. Oktober und der 7. November.

Im Frühling hatte der Regierungsrat noch vorgeschlagen, bei fortgeschrittener Zeit könnten die übrigen Geschäfte auf die Landsgemeinde des nächsten Jahres verschoben werden. Unter den Parteien kam der Vorschlag schlecht an. Besonders die SVP hatte sich unter anderem mit einer Motion für einen zweiten Verhandlungstag kurz nach dem ersten eingesetzt.

Die Beratungen im Landrat, die Verschiebung der Landsgemeinde 2021 auf den September sowie die zunehmende Immunisierung der Bevölkerung gegen Covid-19 hätten eine neue Ausgangslage geschaffen, begründet der Regierungsrat sein Umdenken.

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