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Merkel und Macron: Dänemark muss Spionage-Berichte aufklären

Merkel und Macron: Dänemark muss Spionage-Berichte aufklären

Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben von Kopenhagen umfassende Aufklärung verlangt zu Berichten über eine dänische Beteiligung beim Abhören europäischer Spitzenpolitiker durch den US-Geheimdienst NSA. «Ich möchte sagen, dass das zwischen Bündnispartnern inakzeptabel ist. Das ist ganz klar», betonte Macron am Montag nach Beratungen des deutsch-französischen Ministerrats. Man erwarte «vollständige Offenheit und Klärung des Sachverhalts von unseren dänischen und amerikanischen Partnern».

Agentur
sda
vor 2 Monaten in
Politik
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einem Bildschirm zu sehen. Foto: Michael Sohn/POOL AP/dpa
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einem Bildschirm zu sehen. Foto: Michael Sohn/POOL AP/dpa
Keystone/POOL AP/Michael Sohn

Merkel sagte, sie könne sich Macrons Worten «nur anschliessen». An der Haltung der Bundesregierung zu den NSA-Vorgängen habe sich nichts geändert. «Das, was damals richtig war, gilt auch heute.» Damit spielte die Kanzlerin offensichtlich auf ihre Aussage beim Bekanntwerden der NSA-Affäre vor einigen Jahren an. Damals hatte sie gesagt: «Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht.»

Die Kanzlerin betonte jetzt, es habe sie «beruhigt», dass auch die dänische Regierung sehr klar gesagt habe, was sie von diesen Dingen halte. «Und insofern sehe ich eine gute Grundlage, neben der Aufklärung des Sachverhalts auch wirklich zu vertrauensvollen Beziehungen zu kommen.»

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Was gibt es da aufzuklären? Über Geheimdienste, welche von jeher ihr Eigenleben leben. Wo gelogen, getäuscht wie auch manipuliert wird. Vom legen falscher Spuren ganz zu schweigen, wo besonders der US - Geheimdienst CIA, ein Meister seines Faches ist.

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