×

Schärferes Vorgehen gegen Hass im Internet in Deutschland

Schärferes Vorgehen gegen Hass im Internet in Deutschland

Im Kampf gegen strafbare Hetze im Netz werden in Deutschland die Rechte der Nutzer gestärkt.

Agentur
sda
vor 1 Monat in
Politik
ARCHIV - Der Bundestag hat eine Änderung des umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes beschlossen. Sie soll die Bekämpfung von Hass im Internet und den sozialen Medien wie Facebook erleichtern. Foto: Fabian Sommer/dpa
ARCHIV - Der Bundestag hat eine Änderung des umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes beschlossen. Sie soll die Bekämpfung von Hass im Internet und den sozialen Medien wie Facebook erleichtern. Foto: Fabian Sommer/dpa
Keystone/dpa/Fabian Sommer

Der Bundesrat gab am Freitag grünes Licht für die bereits im Bundestag beschlossene Änderung des umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Sie soll die Bekämpfung von Hass im Internet und den sozialen Medien erleichtern.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird umgangssprachlich auch Facebook-Gesetz genannt, gilt aber für alle Betreiber sozialer Netzwerke. Aussen vor sind E-Mail- und Messenger-Dienste, berufliche Netzwerke, Fachportale, Online-Spiele und Verkaufsplattformen. Es verpflichtet die Plattformen zu einem härteren Vorgehen gegen Hass, Hetze und Terror-Propaganda.

Unter anderem werden nun die Meldewege für Beschwerden vereinfacht. Nutzer, die Opfer von Hass in den Plattformen werden, haben einen Auskunftsanspruch. Im Falle einer Löschung können Nutzer auf Nachfrage zudem eine individuelle Begründung für die Entscheidung über gelöschte Inhalte einfordern.

Kommentieren

Kommentar senden
E-Paper
Leckeres zMorga gefällig?
Mit unserem Newsletter «zMorga» kommen die wichtigsten News aus der Region pünktlich zum Frühstück direkt in die Inbox, gratis!
Nicht mehr fragen